RSS-Feed des Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen http://www.vm.nrw.de de-de Redaktion des VM 01.07.2020 - Landesregierung verlängert Mietfahrzeug-Programm für Gesundheitspersonal in Regionen mit besonderem Infektionsgeschehen

Landesregierung verlängert Mietfahrzeug-Programm für Gesundheitspersonal in Regionen mit besonderem Infektionsgeschehen

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29.06.2020 - Für eine bessere Mobilität auf dem Land: Förderung für ausgezeichnetes Projekt im Kreis Coesfeld

Für eine bessere Mobilität auf dem Land: Förderung für ausgezeichnetes Projekt im Kreis Coesfeld

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29.06.2020 - Verkehrsministerium fördert Streckensanierung von NE-Bahnen / Förderbescheide für Investitionen im Rheinland, in Westfalen und im Ruhrgebiet übergeben

Verkehrsministerium fördert Streckensanierung von NE-Bahnen / Förderbescheide für Investitionen im Rheinland, in Westfalen und im Ruhrgebiet übergeben

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29.06.2020 - Extra Schub für Schiene und Straße - 800 Millionen Förderprogramm für Kommunen und ÖPNV

Extra Schub für Schiene und Straße - 800 Millionen Förderprogramm für Kommunen und ÖPNV

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25.06.2020 - Finanzierung des Bundes für die Revier S-Bahn gesichert!

Bahn frei für die Revier-S-Bahn. Nach intensiven Verhandlungen des Verkehrsministeriums Nordrhein-Westfalen mit den anderen Kohleländern und den Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag wird die Revier S-Bahn jetzt in das Strukturstärkungsgesetz aufgenommen.

Verkehrsminister Hendrik Wüst: „Die Revier-S-Bahn hat herausgehobene Bedeutung für die Entwicklung des Rheinischen Reviers.“ Wüst hatte sich dafür stark gemacht, dass das Projekt noch im laufenden Gesetzgebungsverfahren ins Strukturstärkungsgesetz aufgenommen wird.

Der neu aufgenommene Umbau der RB 39 zur zweispurigen S-Bahn von Bedburg über Grevenbroich und Neuss bis Düsseldorf soll durchgehend elektrifiziert werden. Hinzu kommt eine noch neu zu planende und zu bauende Verbindung von Bedburg nach Jülich. Der Umbau der RB 38 von Kerpen bis Bedburg war bereits Teil des Strukturstärkungsgesetzes, ebenso die Verlängerung der S 6 von Köln über Grevenbroich nach Mönchengladbach.

Wüst: „Der Anschluss möglichst vieler Kommunen an ein starkes ÖPNV-Netz macht die Region als Wirtschaftsstandort attraktiv. Gleichzeitig entlasten wir die Region von Pendelverkehr auf der Straße.“

In einem nächsten Schritt werden NVR und VRR, zuständig für den Schienenpersonennahverkehr in der Region, eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben.


Pressekontakt: christian.voss@vm.nrw.de, Tel. 0211 – 3843 - 1023

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16.06.2020 - Vorbild Nordrhein-Westfalen – App „Verkehr.NRW“ soll Grundlage für die zukünftige Service-App der Autobahngesellschaft des Bundes werden

VM NRW - Vorbild Nordrhein-Westfalen – App „Verkehr.NRW“ soll Grundlage für die zukünftige Service-App der Autobahngesellschaft des Bundes werden

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15.06.2020 - Eckpunkte für Fahrradgesetz vorgestellt - Wüst: Wir stärken Nordrhein-Westfalen als das Fahrradland Nummer 1!

Verkehrsminister Hendrik Wüst hat heute in einer Videokonferenz mit Interessenvertretern (Stakeholdern) die Eckpunkte für ein Gesetz zur Förderung des Radverkehrs und der Nahmobilität (FaNaG) vorgestellt.

„Wir machen das Fahrrad zu einem eigenständigen Verkehrsmittel für den Alltag!“, sagt Hendrik Wüst. „Dafür schaffen wir ein landesweites Netz hochwertiger Radwege und vernetzen sie besser mit anderen Verkehrsmitteln. So stärken wir Nordrhein-Westfalen als das Fahrradland Nummer 1!“

25 Prozent des Verkehrsaufkommens (Modalsplit) in Nordrhein-Westfalen soll künftig auf das Rad entfallen. Wüst: „Wir bekennen uns damit zu den Zielen der Volksinitiative ‚Aufbruch Fahrrad‘.“

Radschnellwege und Velorouten werden zu Hauptschlagadern eines hochwertigen Wegenetzes, das ganze Regionen miteinander verbindet. „E-Bikes und Pedelecs erhöhen die Reichweiten, die mit dem Rad erreichbar sind und machen das Fahrrad auch für längere Pendel-Distanzen attraktiv“, sagt Verkehrsminister Wüst.

Die Eckpunkte sehen vor, dass das Fahrrad bei der digitalen Vernetzung von Verkehrsangeboten eine zentrale Rolle spielen wird. Wegeketten mit einem Mix aus Rad- und ÖPNV-Strecken werden so zuverlässig kalkulierbar. Dazu gehört die Planung und der Bau von Mobilstationen und Fahrrad-Garagen an Verkehrsknotenpunkten.

Attraktive, barrierefreie Gehwege – möglichst baulich getrennt von Radwegen – sorgen für ein vernünftiges Miteinander von Fußgängern und Radfahrern. „Das ist ideologiefreie, pragmatische Verkehrspolitik im 21. Jahrhundert“, sagt Hendrik Wüst.

Nordrhein-Westfalen stellt in diesem Jahr zum zweiten Mal in Folge 47 Millionen Euro für den Radverkehr bereit – so viel wie nie zuvor. Zudem wurden die Fördersätze für sogenannte Radvorrangrouten um zehn Prozentpunkte auf bis zu 85 Prozent angehoben – eine spürbare Entlastung für die Kommunen. Darüber hinaus wurden im Ministerium die Stabsstelle Radverkehr und Verkehrssicherheit eingerichtet und beim Landesbetrieb Straßenbau NRW zehn neue Planerstellen geschaffen.

Die heutige Videokonferenz ist der Auftakt für weiteren Austausch mit Interessenvertretern. Mit ihnen sollen Themen wie Verkehrssicherheit, Fuß- und Radverkehr sowie die Rolle von Elektrokleinstfahrzeugen erörtert werden.

Hier finden Sie die Powerpoint-Präsentation aus der heutigen Videokonferenz.

Hier finden Sie die Powerpoint-Präsentation vom 1. Juli 2020.

Hier finden Sie die Powerpoint-Präsentation vom 2. Juli 2020.

Hintergrund des Gesetzes

Der Landtag hat die Landesregierung beauftragt, noch in dieser Legislaturperiode ein Gesetz zu erarbeiten und in den Landtag einzubringen, das die Forderungen der Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ aufgreift.

Die Eckpunkte berücksichtigen die Forderungen der erfolgreichen Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“, den Landtagsbeschluss „Nordrhein-Westfalen geht beim Radverkehr voran!“, Gespräche mit Bezug zum Fuß- und Radverkehr sowie die Überlegungen der Landesregierung.

Die vorgestellten Eckpunkte sind die Vorstufe zum Referentenentwurf für ein zukünftiges Gesetz. Der Referentenentwurf wird bis Ende des Jahres erarbeitet. 


Pressekontakt: Christian.Voss@vm.nrw.de, Tel. 0211 – 3843 - 1023

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15.06.2020 - Für eine bessere, sichere und saubere Mobilität: Verkehrsministerium fördert Erneuerung von Bahnübergängen

Für eine bessere, sichere und saubere Mobilität: Verkehrsministerium fördert Erneuerung von Bahnübergängen. Einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 63.750 Euro hat Verkehrsminister Hendrik Wüst heute der Niederrheinischen Verkehrsbetriebe AG (NIAG) überreicht.

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08.06.2020 - Für eine bessere und saubere Mobilität in der Stadt: Verkehrsministerium fördert Mobilitätskonzept

Für eine bessere und saubere Mobilität in der Stadt: Verkehrsministerium fördert Mobilitätskonzept
Effiziente Citylogistik: Wie wird Herne beim Lieferverkehr entlastet

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08.06.2020 - Verkehrsminister Hendrik Wüst dankt Straßen.NRW und Baufirmen für Tempo-Baustelle

Verkehrsminister Hendrik Wüst dankt Straßen.NRW und Baufirmen für Tempo-Baustelle. Am vergangenen Wochenende wurde in nur gut 50 Stunden die Autobahn A3 zwischen den Kreuzen Kaiserberg und Breitscheid in beiden Fahrtrichtungen komplett saniert.

http://www.vm.nrw.de/presse/pressemitteilungen/Archiv-des-VM-2020/2020_06_08_A3/index.php Pressestelle VM http://www.vm.nrw.de:1288567
05.06.2020 - Innovatives System zur Verkehrslenkung schützt belastete Bauwerke – Pilotprojekt Brückenwächter gestartet

Der erste „Brückenwächter“ steht in Wetter an der Ruhr. Das erstmals in Deutschland eingesetzte System soll verhindern, dass zu schwere Fahrzeuge über eine vorgeschädigte Brücke rollen.

Hier finden Sie die Pressemitteilung von Straßen.NRW

http://www.vm.nrw.de/presse/pressemitteilungen/Archiv-des-VM-2020/2020_06_05_Brueckenwaechter/index.php Pressestelle VM http://www.vm.nrw.de:1288668
04.06.2020 - Verkehrsministerium fördert saubere Mobilität / Förderbescheide an Verkehrsunternehmen übergeben

Verkehrsministerium fördert saubere Mobilität / Förderbescheide an Verkehrsunternehmen übergeben. Vier Förderbescheide über insgesamt rund 211.324 Euro hat Verkehrsminister Hendrik Wüst für die Nachrüstung von Dieselbussen mit Abgasnachbehandlungssystemen auf Euro-VI-Niveau übergeben.

http://www.vm.nrw.de/presse/pressemitteilungen/Archiv-des-VM-2020/2020_06_04_Nachruestung-Dieselbusse/index.php Pressestelle VM http://www.vm.nrw.de:1288164
02.06.2020 - Bereit für den RRX: Bahnhof Köln-Süd wird barrierefrei zugänglich

Verkehrsminister Wüst und der NVR übergeben zwei Förderbescheide für den Aus- und Umbau des Bahnhofs Köln-Süd.

Hier finden Sie die gemeinsame Presserklärung

Bild zur Übergabe der Förderbescheide (Quelle: VM/M. Keppler)

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29.05.2020 - Entlastung für Städte und Gemeinden: Nordrhein-Westfalen fördert kommunalen Straßenbau mit 132 Millionen Euro

Die Landesregierung fördert in diesem Jahr 99 kommunale Straßenbauvorhaben mit rund 132 Millionen Euro. Das Land übernimmt mindestens 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten von Maßnahmen. Kommunen, die als strukturschwach gelten, erhalten einen erhöhten Satz von 75 Prozent. Erst im vergangenen Jahr hatte das Verkehrsministerium die Fördersätze für den kommunalen Straßenbau erhöht.

„Mit der erhöhten Förderung ermuntern wir die Kommunen, auch bei klammer Haushaltslage ihre Straßennetze zu modernisieren. Eine leistungsstarke Verkehrsinfrastruktur ist auch für die Kommunen ein herausragender Standortfaktor. Mit der Förderung des kommunalen Straßenbaus leisten wir gerne einen Beitrag für bessere Mobilität vor Ort“, sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.

Den Schwerpunkt des Jahresförderprogramms bildet wie in den Vorjahren der Aus- und Umbau von Straßen. Dazu zählen 37 der 99 Maßnahmen. Die grundhafte Erneuerung von 43 Straßenabschnitten wird gefördert. Darüber hinaus werden 2 Ortsumgehungen beziehungsweise Entlastungsstraßen neu gebaut. Hinzu kommen weitere Maßnahmen wie Gehwege an Hauptverkehrsstraßen oder telematische Anlagen.

Alle neuen Vorhaben zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2020 finden Sie hier.

 
Hintergrund

Zuwendungsfähig sind grundsätzlich sämtliche Maßnahmen, die in den Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau aufgeführt sind. Voraussetzung für die Aufnahme in das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus ist es, dass bei den Projekten Baureife gegeben ist und die Bauvorbereitung einen unverzüglichen Baubeginn erwarten lässt.

Die Finanzierungsgrundlage für die kommunale Straßenbauförderung hat sich geändert. Mit dem Jahresförderprogramm 2020 fördert das Land den kommunalen Straßenbau zum ersten Mal vollständig aus eigenen Haushaltsmitteln. Die Bundeszuweisungen nach dem Entflechtungsgesetz, aus denen das Land bislang zum größten Teil die Förderung des kommunalen Straßenbaus bestritt, sind im vergangenen Jahr ausgelaufen. Die Förderung aus eigenen Haushaltsmitteln hat das Land ab diesem Jahr als Folge der Einigung zwischen Bund und Ländern über die Neuordnung der Finanzbeziehungen übernommen.


Pressekontakt: malte.schindler@vm.nrw.de, Tel. 0211 – 3843 - 1019

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29.05.2020 - Neuer Leiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Verkehrsministerium

Neuer Leiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Verkehrsministerium

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20.05.2020 - Landeswettbewerb für innovativen ÖPNV im ländlichen Raum / Förderbescheid an die Stadt Münster übergeben

Verkehrsminister Hendrik Wüst hat einen Förderbescheid über 5 Millionen Euro an die Stadt Münster übergeben. Das Geld gibt es für die Erprobung eines bedarfsgesteuerten On-Demand-Shuttlesystems. „Hiltrup-on-Demand“ heißt das Projekt, mit dem sich Münster beim Landeswettbewerb „Mobil.NRW – Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlichen Raum“ durchgesetzt hat. Dabei ist der Einsatz von zehn barrierefreien und möglichst emissionsarmen Fahrzeugen geplant, die per App oder Telefon nach Bedarf angefordert werden können. So soll das Angebot im ÖPNV in bestimmten Stadtteilen verbessert werden.

„Gerade im ländlichen und suburbanen Raum muss das Angebot im ÖPNV besser werden, damit Pendler vom Auto auf Bus und Bahn umsteigen können. Deshalb unterstützen wir die Kommunen bei der Entwicklung von innovativen Mobilitätskonzepten. Ich gratuliere der Stadt Münster zur Förderung und danke herzlich für das Engagement für eine bessere und saubere Mobilität“, sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.

On-Demand-Shuttles sollen in den Stadtteilen Hiltrup, Amelsbüren und Berg Fidel sowie in bestimmten Wohngebieten in Gremmendorf, Mecklenbeck und Münster-Mitte eingesetzt werden. Abseits der Hauptverkehrsachsen werden dort bislang TaxiBus-Linien angeboten. Die neuen Shuttles können je nach Bedarf rund 230 bestehende Bushaltestellen und zusätzlich bis zu 1000 virtuelle Haltestellen im Projektgebiet anfahren. Viele Zustiegs- und Ausstiegsmöglichkeiten sollen sicherstellen, dass Kunden die On-Demand-Shuttles nahe am Start- und Zielort nutzen können.

„Die Förderung des Landes unterstützt den Ausbau des bedarfsgerechten öffentlichen Personennahverkehrs in Münster. Mit dem neuen Angebot ‚Hiltrup on Demand‘ wird ein weiterer Baustein des Masterplans Mobilität Münster 2035+ auf den Weg gebracht, der den ÖPNV auch klimafreundlicher macht“, freut sich Oberbürgermeister Markus Lewe über die Zuwendung.

Ziel von „Hiltrup-On-Demand“ ist auch die Vernetzung des neuen Angebots mit lokalen und überregionalen Bus- und Bahnlinien sowie die Integration in die bestehende Tarifstruktur (Westfalentarif). Künftig sollen Mobilstationen die Möglichkeit der Vernetzung verschiedener Mobilitätsangebote weiter steigern und in das Gesamtprojekt integriert werden.

„Möglichst noch in diesem Jahr sollen die Busse für das Pilotprojekt auf Hiltrups Straßen fahren. Die Stadt und Stadtwerke arbeiten intensiv daran“, erläutert Stadtbaurat Robin Denstorff.


Hintergrund Landeswettbewerb:

Das Verkehrsministerium hat in einem Landeswettbewerb „Mobil.NRW – Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlichen Raum“ Kommunen, kommunale Zweckverbände und SPNV-Aufgabenträger aufgefordert, innovative Konzepte für den ÖPNV im ländlichen Raum zu entwickeln.

Durch die Modellprojekte sollen Wege aufgezeigt werden, wie in eher ländlich geprägten oder suburbanen Räumen ÖPNV-Angebote neu geschaffen oder die bestehenden Angebote attraktiver gestaltet werden können.

Städte, Kreise und Gemeinden, kommunale Zweckverbände sowie die SPNV-Aufgabenträger waren daher aufgerufen, Projektskizzen aus zwei Kategorien einzureichen:

1. Entwicklung und Umsetzung eines für Kunden attraktiven, leistungsfähigen und wirtschaftlich zweckmäßigen ÖPNV-Systems im ländlichen Raum;

2. flächendeckender Einsatz von bedarfsgesteuerten Verkehren in peripheren Stadtteilen bzw. suburbanen Gebieten, wie z.B. On Demand-Lösungen.

Für die Erprobung der Modellprojekte stehen bis zum Jahr 2023 insgesamt 30 Millionen Euro bereit. 75 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten können gefördert werden. Die maximale Höhe der Zuwendung über die Laufzeit beträgt 5 Millionen Euro für ein Projekt.

Insgesamt wurden 38 Projektvorschläge eingereicht. Eine Experten-Jury hat die Bestplatzierten ausgewählt. 15 Projekte wie „Hiltrup-On-Demand“ können von der Landesförderung profitieren.

Hintergrund ÖPNV-Offensive des Verkehrsministeriums:

Die Förderung von innovativen Modellvorhaben im ländlichen Raum ist Teil der ÖPNV-Offensive, die das Verkehrsministerium gestartet hat. Hierfür sind bis 2031 insgesamt 120 Millionen Euro eingeplant. Darüber hinaus stellt das Land bis 2031 eine Milliarde Euro für die dringend notwendige Erneuerung der Stadt- und Straßenbahnen zur Verfügung. Außerdem fließen in den nächsten 12 Jahren rund 100 Millionen Euro in Schnellbus-Linien im ländlichen Raum. Rund 180 Millionen Euro investiert Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit der Bahn und den Aufgabenträgern in ein robustes Schienennetz. Außerdem fördert das Verkehrsministerium die Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken.


Pressekontakt: malte.schindler@vm.nrw.de, Tel. 0211 – 3843 - 1019

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18.05.2020 - NVR und EU fördern die Umgestaltung des Bahnhofs Herzogenrath mit gut 11 Millionen Euro

Der Nahverkehr Rheinland (NVR) und die EU fördern die Umgestaltung des Bahnhofs Herzogenrath mit gut 11 Millionen Euro. Die EVS EUREGIO Verkehrsschienennetz GmbH (EVS) baut einen neuen Bahnsteig samt barrierefreiem Zugang.

zur Pressemitteilung des NVR

http://www.vm.nrw.de/presse/pressemitteilungen/Archiv-des-VM-2020/2020_05_18_NVR/index.php Pressestelle VM http://www.vm.nrw.de:1287506
18.05.2020 - Ausbau der A 40 zwischen den AS Duisburg-Homberg und Duisburg-Häfen mit Neubau der Rheinbrücke Neuenkamp:

Ausbau der A 40 zwischen den AS Duisburg-Homberg und Duisburg-Häfen mit Neubau der Rheinbrücke Neuenkamp:
Auftrag zum Bau der neuen Rheinbrücke Neuenkamp vergeben / Baubeginn für Deutschlands längste Schrägseilbrücke Anfang Juni 2020

zur Pressemitteilung

http://www.vm.nrw.de/presse/pressemitteilungen/Archiv-des-VM-2020/2020_05_18_Neuenkamp/index.php Pressestelle VM http://www.vm.nrw.de:1287477
15.05.2020 - Reaktivierung der Niederrheinbahn: Pendelbetrieb zur Landesgartenschau in Kamp-Lintfort gestartet. Wüst: „Beitrag zu besserer und sauberer Mobilität“

Besucher der Landesgartenschau 2020 können seit heute mit der Niederrheinbahn nach Kamp-Lintfort pendeln. Bis Oktober wird die Strecke zwischen Moers und Kamp-Lintfort am Wochenende und an Feiertagen im Stundentakt von der Betreiberin NordWestBahn bedient. Verkehrsminister Hendrik Wüst begrüßte gemeinsam mit den Bürgermeistern von Kamp-Lintfort und Moers, Prof. Dr. Christoph Landscheidt und Christoph Fleischhauer sowie Vertretern des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr, der Niederrheinbahn GmbH und der NordWestBahn die ersten Fahrgäste am neuen Haltepunkt Süd in Kamp-Lintfort.

„Der Pendelbetrieb ist ein schöner Vorgeschmack auf die Reaktivierung der Schienenstrecke. Kamp-Lintfort ist die drittgrößte deutsche Stadt ohne eigenen Schienenanschluss. Das werden wir so schnell wie möglich ändern. Deshalb engagiert sich das Land finanziell auch beim Neubau eines neuen Stellwerks zusätzlich zu den eigentlichen Kosten der Reaktivierung mit 12,33 Millionen Euro, um die Reaktivierung 9 Jahre früher zu ermöglichen. Wir verbessern damit die SPNV-Verbindungen am linken Niederrhein und leisten einen Beitrag für saubere Mobilität. Nur dort, wo Züge fahren, können die Menschen auch umsteigen auf die Bahn“, sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.

In nur knapp sechs Wochen Bauzeit wurde die über 7 km lange Strecke zwischen Moers Rheinkamp und Kamp-Lintfort komplett saniert und an der Kattenstrasse in Kamp-Lintfort ein neuer Bahnsteig gebaut.

"Nach Jahren der Planung, Monaten des Bauens und Tagen der Hoffnung freue ich mich, dass die Niederrheinbahn ihre Jungfernfahrt nun gemeistert hat", sagte Bürgermeister Prof. Dr. Christoph Landscheidt.

Damit der Pendelbetrieb zur Landesgartenschau starten kann, hat die Niederrheinbahn in den vergangenen 6 Wochen knapp 1,5 Millionen Euro in die Oberbausanierung und in den Neubau des Haltepunkts an der Kattenstraße investiert.
 "Stellenweise war es knapp, aber wir haben immer daran geglaubt, dass es klappt", berichtet der Geschäftsführer der Niederrheinbahn GmbH, Herbert Häner.

Das Land hatte im Februar den vorzeitigen förderunschädlichen Maßnahmenbeginn bewilligt, damit die Arbeiten zügig beginnen können.

„Im VRR engagieren wir uns dafür, das SPNV-Angebot im Interesse der Fahrgäste weiterzuentwickeln. Im Rahmen einer Mobilitätswende gehören auch Reaktivierungen, wie die Niederrheinbahn zwischen Moers und Kamp-Lintfort zu solch einer nachhaltigen Entwicklung“, erklärt Gabriele Matz, Prokuristin beim VRR.

Ab voraussichtlich Mitte 2026 soll die Strecke im Regelbetrieb befahren werden. Dafür muss zunächst in Rheinkamp ein modernes Stellwerk gebaut werden. Die bisherigen Planungen der DB sahen einen Bau des Stellwerks erst im Jahr 2035 vor. Das Land hat deshalb eine Förderung des Bauwerks in Höhe von 12,33 Millionen Euro zugesagt. Die Niederrheinbahn GmbH beteiligt sich mit weiteren rund 2,5 Millionen Euro. Damit kann das Stellwerk rund 9 Jahre schneller realisiert werden.

Damit der Regelbetrieb voraussichtlich ab 2026 laufen kann, muss auf der 10 Kilometer langen Strecke zwischen Moers und Kamp-Lintfort zum Teil einhundert Jahre alte Technik erneuert werden. Die Niederrheinbahn GmbH investiert insgesamt in den kommenden Jahren mit Landeshilfe rund 18 Millionen Euro in die Streckensanierung.


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15.05.2020 - Bundesrat beschließt Antrag zur Minderung und Kontrolle von Motorradlärm – Initiative unter Federführung des Landes Nordrhein-Westfalen

Die Länder haben die Bundesregierung aufgefordert, sich stärker für geringere Lärmemissionen bei Motorrädern einzusetzen. Der Bundesrat hat heute den Antrag unter Federführung des Landes Nordrhein-Westfalen zur wirksamen Minderung und Kontrolle von Motorradlärm angenommen.

„Wir haben im Bundesrat eine Initiative auf den Weg gebracht, die da ansetzt, wo beim Thema Minderung von Motorradlärm konkrete Wirkung entfaltet wird – im Recht. Die Geräuschemissionen von Kraftfahrzeugen sind in EU-Vorschriften und in internationalen Vorschriften der UN geregelt. Wir fordern deshalb die Bundesregierung auf, sich auf europäischer und internationaler Ebene stärker für geringere Lärmemissionen bei Motorrädern einzusetzen. Motorradfahren darf nicht zur Lärmbelästigung für Anwohner werden.“, sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.

Die Bundesregierung wird deshalb aufgefordert, sich bei der EU-Kommission für strengere Geräuschgrenzwerte bei der Genehmigung und Zulassung von neuen Motorrädern einzusetzen. Motorräder sollen nicht nur bei der Typprüfung die gesetzlich vorgeschriebenen Geräuschgrenzwerte einhalten, sondern später auch auf der Straße im Fahrbetrieb.

Ziel der Bundesratsinitiative ist auch die Sensibilisierung von Motorradfahrern für eine angemessene Fahrweise. Deshalb sollen Initiativen wie „Silent Rider“ in Nordrhein-Westfalen unterstützt werden, die für ein rücksichtsvolles Fahren bei den Bikern werben.

Verkehrsminister Hendrik Wüst: „Rücksichtsvolles Fahren bringt mehr Sicherheit, weniger Lärm und mehr Lebensqualität. Damit Anwohner entlang beliebter Motorradstrecken nicht mit Lärm und lauten Motorengeräuschen belästigt werden, müssen Initiativen wie „Silent Rider“ von rechtlichen und von Sanktionsmaßnahmen flankiert werden. Bei gravierenden Überschreitungen, wenn der Auspuff manipuliert und das Motorrad extralaut getunt wird, muss die Polizei in die Lage versetzt werden, gleich vor Ort den gerichtsverwertbaren Beweis zu führen und das Motorrad sicherstellen können.“

Der Bundesrat bittet deshalb die Bundesregierung, die Strafen bei Manipulationen, die zur Überschreitung der Lärmgrenzwerte führen, zu verschärfen. Die Möglichkeiten der Polizeibehörden, gravierende Überschreitungen rechtlich sicher zu ahnden, sollen verbessert werden.

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