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12.02.2007 | : Nach dem Kohlekompromiss: Bauminister Wittke und Revieroberbürgermeister für Einsatz der Kohlesubventionen in beschleunigten Strukturwandel

Düsseldorf. Für den Einsatz zukünftig wegfallender Kohlesubventionen in die Beschleunigung und Intensivierung des Strukturwandels im Ruhrgebiet haben sich die CDU-Oberbürgermeister von Essen, Duisburg und Hamm sowie Bau- und Verkehrsminister Oliver Wittke ausgesprochen. „Der vereinbarte Rahmen zum Ausstieg aus der subventionierten Steinkohleförderung bietet dem Ruhrgebiet die Chance, den eingeschlagenen Weg des Strukturwandels beschleunigt fortzusetzen. Wir bauen auf die Zusage der Landesregierung, eingesparte Mittel in den Kohlerückzugsgebieten in neue, zukunftsfähige Projekte zu investieren. Dabei wird es darauf ankommen, mit dem Mitteleinsatz nachhaltige Verbesserungen der Strukturen zu erreichen,“ erklärten die Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Reiniger (Essen), Adolf Sauerland (Duisburg) und Thomas Hunsteger-Petermann (Hamm) sowie Wittke nach einem Gespräch am Montag (12.02.) in Düsseldorf. Dabei ging es darum, über weitere Schritte nach dem Kohlekompromiss zu beraten.

Eine Schlüsselstellung nimmt dabei nach Ansicht der Teilnehmer die Frage nach der Verwertung des nicht mehr betrieblich genutzten Grundbesitzes des RAG-Konzerns ein. Aus städtebaulicher, aber auch aus Sicht der Wirtschaftsförderung komme dieser Frage eine zentrale Bedeutung zu. Mehr als 1000 Hektar Flächen alleine im Ruhrgebiet böten große Entwicklungsmöglichkeiten für neue Arbeitsplätze, neue Wohn- und Freizeitmöglichkeiten sowie der Qualitätsverbesserung von Quartieren. „Dieser Frage muss man sich zügig stellen, damit keine Narben in unseren Städten verbleiben“, unterstrichen die Oberbürgermeister und der Minister.


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