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10.01.2007 | : Straßenbau in NRW erhält kräftigen Schub: Neuer Planungsrekord in 2006 - Mehr als eine Milliarde Euro für das Fernstraßennetz

Düsseldorf. Der Bau und Erhalt von Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen hat im Jahr 2006 einen kräftigen Schub erhalten. Durch beschleunigte Planungen konnten 14 Projekte baureif gemacht werden, darunter der Lückenschluss der A33 bei Bielefeld, der 6-spurige Ausbau der A1 in Wermelskirchen und der 6-spurige Ausbau der A 2 zwischen Kamen und Hamm. Das sind mehr als doppelt so viele Planfeststellungsbeschlüsse wie 2005, im Jahr 2004 wurde sogar nur ein einziger gefasst. Im laufenden Jahr sollen rund 20 Maßnahmen baureif werden.

„Wir planen schneller als es in der Vergangenheit der Fall war. Die Qualität hängt nicht von der Dauer der Planungsprozesse ab“, sagte Verkehrsminister Oliver Wittke am Mittwoch (10.01.) in Düsseldorf. „Wir wollen möglichst viele Engpässe beseitigen und dafür alle Investitionsmöglichkeiten im Straßenbau ausnutzten. Neben den Mitteln aus dem Landeshaushalt haben wir dafür alle Finanzen ausgeschöpft, die der Bund zur Verfügung stellt – und das wird auch im Jahr 2007 so sein.“

Insgesamt flossen im vergangenen Jahr über 1,14 Milliarden Euro in den Bau, Erhalt und Betrieb von Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen. Das sind 13 Prozent mehr als im Vorjahr und 17 Prozent mehr als 2004. Die Investitionen des Bundes haben dabei eine Rekordhöhe erreicht, sie betrugen knapp 940 Millionen Euro (nach 777 Millionen Euro 2004 und 807 Millionen 2005). „Die Zeiten sind vorbei, in denen Geld, das in NRW nicht abgerufen wurde, in andere Bundesländer abfließt. Nur mit einem Vorrat an baureifen Projekten können wir die Mittel für den Bau und Erhalt von Straßen vollständig ausschöpfen“, betonte der Minister.

Angesichts des Sanierungsstaus vor allem bei den Landesstraßen erhalten die Investitionen in den Erhalt immer mehr Gewicht. Das Sofortprogramm zur Sanierung von Deckenschäden, 2006 mit 10 Millionen Euro ausgestattet, wird 2007 auf 12,3 Millionen aufgestockt. Zum ersten Mal überschreiten in diesem Jahr die Ausgaben für die Straßenerhaltung die für Neu- und Ausbau. Insgesamt sollen für das Netz der Landesstraßen 203,5 Millionen Euro eingesetzt werden.

„In den kommenden Jahren sind erhebliche Investitionen erforderlich, um unsere Straßen für den weiter wachsenden Verkehr fit zu machen. Dabei müssen wir mehr Gewicht auf den Erhalt des bestehenden Netzes legen. Gleichzeitig gilt es, Lücken zu schließen und Ortskerne vom Durchgangsverkehr zu entlasten“, erklärte Wittke.


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