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16.05.2007 | : Gericht bestätigt Betriebsgenehmigung des Landes für den Flughafen Düsseldorf. Wittke: "Jobmaschine Flughafen kann auf Wachstumskurs bleiben!"

Düsseldorf. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat am Mittwoch (16.Mai) seine Urteile in den von sechs Städten und vierzehn Privatpersonen eingeleiteten Klageverfahren gegen die dem Flughafen Düsseldorf vom NRW-Verkehrsministerium erteilte Betriebsgenehmigung vom 9. November 2005 verkündet.

Nach vier Verhandlungstagen hat das Gericht in allen verwaltungsgerichtlichen Verfahren die Klagen abgewiesen und die von Minister Oliver Wittke erteilte Genehmigung in vollem Umfang bestätigt. Eine Revision wurde nicht zugelassen.

Die sechs Städte Essen, Kaarst, Meerbusch, Mülheim, Neuss und Ratingen sowie die Privatkläger hatten sich gegen die genehmigte Ausweitung des Flugbetriebs auf insgesamt 131.000 Flugbewegungen in den sechs verkehrsreichsten Monaten des Jahres und gegen die Erhöhung der  in der ersten Nachtstunde (22.00 bis 23.00 Uhr) planbaren Landungen auf generell 36 gewandt.

Die vorherige Betriebserlaubnis für den Flughafen Düsseldorf hatte in den sechs verkehrsreichsten Monaten des Jahres 122.000 Flugbewegungen und in der ersten Nachtstunde 15 planbare Landungen für den Winterflugplan und 25 für den Sommerflugplan zugelassen.

In der mündlichen Verhandlung hat das Verkehrsministerium im Rahmen des Interessenausgleichs die Zahl der planbaren Landungen reduziert. Künftig können über das gesamte Jahr in der ersten Nachtstunde 33 Landungen geplant werden. Die bisher unterschiedliche Zahl der Landungen im Winterhalbjahr und im Sommer wird damit um 8 bzw. 18 Landungen angehoben. Darüber hinaus wurden die Nachtflugmöglichkeiten für Propellerflugzeuge mit mehr als 9 Tonnen Gewicht eingeschränkt.

„Die positive Entscheidung des Gerichts gibt dem Flughafen Düsseldorf die Möglichkeit, weiter zu wachsen. Sie bedeutet Planungssicherheit für den Flughafen, die Region und das Land. Gleichzeitig ist der Schutz der Anwohner vor Fluglärm gewährleistet “, sagte  Wittke.

Der Minister betonte, dass die Genehmigung vom November 2005  bereits positive Effekte erbracht habe. So verzeichne der Flughafen 2006 ein Passagierplus von rund  sieben Prozent, während die durchschnittliche Wachstumsrate der deutschen Flughäfen bei 5,3 Prozent liege. Im ersten Quartal 2007  betrug das Wachstum 10 Prozent. Innerhalb eines Jahres habe die Anzahl der Arbeitnehmer um rund tausend zugenommen. Insgesamt sind am Flughafen Düsseldorf nun rund 16.000 Menschen beschäftigt.

„Unsere heute bestätigte Betriebsgenehmigung ist unter Abwägung der unterschiedlichen Interessen ausgewogen. Sie ist sowohl volks- als auch betriebswirtschaftlich vernünftig. Ich freue mich, dass das Gericht nun Klarheit geschaffen hat. Die Jobmaschine ‚Flughafen Düsseldorf’ kann weiter auf Wachstumskurs bleiben “, sagte Wittke.

 


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