RSS-Feed des Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen http://www.mbwsv.nrw.de de-de Redaktion des MBWSV 11.10.2018 - "...geht doch!" Zweiter Deutscher Fußverkehrskongress

 

Unter dem Motto „…geht doch!“ startet heute der zweite Deutsche Fußverkehrskongress in Berlin. Am 11. und 12. Oktober treffen sich Experten aus Politik, Verwaltung und Wissenschaft, Stadtplaner und Interessenvertreter in der Kalkscheune in Berlin zum „FUKO 2018“. Ein erster Deutscher Fußverkehrskongress hatte im Jahr 2014 in Wuppertal stattgefunden. Veranstalter sind das Bundesumweltministerium, das Umweltbundesamt, das Verkehrsministerium NRW, der Deutsche Verkehrssicherheitsrat und weitere Organisationen.

Zugeparkte oder zu schmale Gehwege, Hauptverkehrsstraßen, die nur schwer zu queren sind – Fußgängern wird es nicht immer leicht gemacht. Mancher nimmt da aus Bequemlichkeit oder Gewohnheit lieber das Auto zum Brötchen holen. Dabei ist es gerade für Kinder im digitalen Zeitalter wichtig, wenn die Eltern mit gutem Beispiel tatsächlich voran gehen.

Im Rahmen des Kongresses lädt das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen zu einer Abendveranstaltung in die Berliner Landesvertretung NRW ein. Unter anderem diskutiert dort das „Fußverkehrsquartett“ unter Leitung von Moderator Matthias Bongard über den Fußverkehr in der digitalen Zukunft. Zu dem (nicht literarischen) Quartett gehören Autor und Redakteur Manuel Andrack, der Verkehrswissenschaftler Prof. Dr.-Ing. Helmut Holzapfel, die Schauspielerin, Autorin, Moderatorin Shary Reeves sowie die Architektin und frühere Stadtbaurätin in Saarbrücken, Dr. Rena Wandel-Höfer.

Zum Kongress wird der „Handlungsleitfaden zur Förderung des Fußverkehrs in den Kommunen“ veröffentlicht. Herausgeber ist die Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW (AGFS), unterstützt wurde sie vom NRW-Verkehrsministeriums und dem „Zukunftsnetz Mobilität NRW“. Der Handlungsleitfaden richtet sich an die Kommunen mit dem Ziel, die Rahmenbedingungen für Fußverkehr zu verbessern. Verschiedene Handlungsfelder werden im Leitfaden angesprochen, um die Weichen für mehr und besseren Fußverkehr zu stellen.

Fußverkehr ist ein grundlegender, aber oft zu wenig berücksichtigter Bestandteil unserer Mobilität. Rund 25 % aller Wege werden zu Fuß zurückgelegt. Die Förderung des Fußverkehrs trägt nicht nur zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Städten und Gemeinden, sondern auch zur Steigerung von deren Attraktivität bei. Für eine sichere und gesunde Mobilität in den Kommunen ist die stärkere Berücksichtigung der Bedürfnisse des Fußverkehrs unverzichtbar.

Nordrhein-Westfalen unterstützt daher mit seinem Förderprogramm Nahmobilität die Verbesserung der kommunalen Fußverkehrsinfrastruktur und Aktivitäten zur Förderung des "Zu Fuß Gehens".

Das Programm finden Sie auf https://fussverkehrskongress.de/

Den "Handlungsleitfaden zur Förderung des Fußverkehrs in den Kommunen“ finden Sie hier: www.agfs-nrw.de/leitfadenfussverkehr

Kontakt vor Ort: Ulrich Malburg: 0172-2029384

Pressekontakt: bernhard.meier@vm.nrw.de, Tel. 0211-3843-1013

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09.10.2018 - Verkehrsministerium lädt zum Runden Tisch: Eisenbahnverkehrsunternehmen und Aufgabenträger intensivieren die Zusammenarbeit bei Mitarbeitergewinnung

Um einen leistungsfähigen ÖPNV zu erhalten und zu verbessern haben Vertreter der Eisenbahnverkehrsunternehmen und der Aufgabenträger  heute in Düsseldorf vereinbart, die Zusammenarbeit bei der Mitarbeitergewinnung zu intensivieren. Das Verkehrsministerium hatte die Branchenvertreter zu einem Runden Tisch eingeladen, um gemeinsam Maßnahmen zur Mitarbeitergewinnung zu erarbeiten.

In einem ersten Schritt wird die Branche eine gemeinsame Kampagne  zum Employer Branding starten. Weitere Maßnahmen sollen nach dem Willen der Unternehmen unter anderem  mehr Kooperation bei der Ausbildung, gemeinsame Regelungen für Personalwechsel und gegenseitige Unterstützungsmaßnahmen in Krisensituationen sein.

Im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) führt akuter Personalmangel immer wieder zu Angebotseinschränkungen und Zugausfällen. Das Fehlen qualifizierter Mitarbeiter betrifft nahezu alle Betreiber im SPNV.

Das Verkehrsministerium wird die weitere Zusammenarbeit von Unternehmen und Aufgabenträgern koordinierend begleiten und fördern. Verkehrsminister Hendrik Wüst: „Ich freue mich, dass Unternehmen und Aufgabenträger hier gemeinsam an einem Strang ziehen wollen. Die geplanten Maßnahmen werden die Personalsituation verbessern.“

Gemeinsames Fundament des Runden Tisches ist die im Oktober 2017 von den Eisenbahnverkehrsunternehmen gestartete und vom Verkehrsministerium begleitete Initiative „Agenda Bahnen“ in Nordrhein-Westfalen.

Infos dazu: https://www.wir-machen-das.nrw/die-agenda-bahnen-wir-machen-das/

 

Pressekontakt: Stephanie.Hagelueken@vm.nrw.de, Tel. 0211-3843-1023

 

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08.10.2018 - Nordrhein-Westfalen und Hamburg wollen mehr Verkehr auf Schiff und Schiene verlagern. Minister Wüst und Senator Horch stellen Ergebnisse im Projekt „Hamburg – NRW plus“ vor.

Das nordrhein-westfälische Verkehrsministerium und die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation der Freien und Hansestadt Hamburg haben Vorschläge erarbeitet, wie bei wachsenden Güterverkehrsströmen in Zukunft mehr Verkehr auf Bahn und Binnenschiff verlagert werden kann. Heute werden Warenströme im Umfang von rund 500.000 Standard-Containern pro Jahr zwischen Hamburg und Nordrhein-Westfalen zu über 80 Prozent mit dem Lkw transportiert. Zur Präsentation der Ergebnisse des Projekts „Hamburg – NRW plus“ konnten Verkehrsminister Hendrik Wüst und Senator Frank Horch heute zahlreiche Branchenvertreter aus Wirtschaft, Logistik- und Transportwesen, Verbänden, Politik und Verwaltung in Düsseldorf begrüßen.

Senator Frank Horch hob die Bedeutung des Hamburger Hafens für Nordrhein-Westfalen hervor: „Hamburg ist der wichtigste deutsche Seehafen auch für Nordrhein-Westfalen. Für Hamburg ist Nordrhein-Westfalen wichtiges Hinterland, weil hier insbesondere im Containerverkehr bedeutende Verteil- und Wertschöpfungsprozesse stattfinden. Das ist eine win-win-Situation, die wir stärken und ausbauen möchten.“

Verkehrsminister Hendrik Wüst forderte: „Wir wollen mehr Güter von der Straße auf die Schiene und die Wasserstraßen verlagern. Dafür müssen wir bei wichtigen Infrastrukturprojekten zwischen Hamburg und Nordrhein-Westfalen vorankommen. In Berlin haben wir uns bereits erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung 15 neue Mitarbeiter für Projekte in Nordrhein-Westfalen einstellen kann.“

Möglichkeiten zur Hebung zusätzlichen Optimierungspotenzials bieten sich zuerst auf der Schiene. Die Wasserstraßenverbindung zwischen Hamburg und Nordrhein-Westfalen ist langfristig ausbaubar. Die für Hamburg wichtigen Regionen wie der Großraum Dortmund, Ost- und Südwestfalen sowie das Münsterland können noch besser an das Schienennetz angebunden werden. Mit dem Mitte September eröffneten Containerterminal Südwestfalen in Kreuztal ist jetzt Südwestfalen mit seinen über 150 Europa- und Weltmarktführern besser in den Kombinierten Verkehr eingebunden. Die Erweiterung und der Neubau von Terminals für den Kombinierten Verkehr (KV) sind von hoher Bedeutung für effiziente und ressourcenschonende Logistikabläufe.

Das Projekt „Hamburg – NRW plus“ richtet sich auch an die relevanten Akteure, insbesondere die Verlader. Über 200 Unternehmen wurden befragt und haben dem Projekt wichtige Daten zu den Anforderungen an die Bahn- und Binnenschiffsverbindungen geliefert. Dabei zeigte sich, dass Verlagerungspotentiale nicht nur im Containerverkehr, sondern auch für die zunehmenden Schwerguttransporte in Frage kommen. Seitens der Unternehmen besteht ein hohes Interesse an Optimierung der Logistikketten in Richtung Norden.

Die Bundesländer Hamburg und Nordrhein-Westfalen verfolgen mit dem Kooperationsprojekt „Hamburg – NRW plus“ das gemeinsame Ziel, den Hinterlandverkehr des Seehafens Hamburg zu optimieren. Trotz der Entfernung von mehr als 200 Kilometern vom Hafen Hamburg zur Landesgrenze Nordrhein-Westfalen (nahe Minden) und mehr als 300 Kilometern zum trimodalen Terminalstandort Dortmund, dominiert der Lkw-Verkehr im Modal Split. Bei Warenströmen im Umfang von rund 500.000 Standard-Containern (TEU*) pro Jahr liegt der Lkw-Anteil auf der Relation Hamburg – Nordrhein-Westfalen bei rund 81,5 Prozent, wohingegen der kumulierte Bahn- und Binnenschiffsanteil bei 18,5 Prozent liegt. Durch die Stärkung der Verkehrsträger Schiene und Binnenwasserstraße sollen die Straßen entlastet und Logistikketten effizienter und ressourcenschonend gestaltet werden. Mit der Durchführung des Projekts sind der Hafen Hamburg Marketing e.V. (HHM) und PLANCO Consulting GmbH beauftragt worden. HHM hat bereits erfolgreich zwei ähnliche Projekte abgeschlossen und zeigt sich mit den Ergebnissen in Nordrhein-Westfalen sehr zufrieden.

 

* TEU bezeichnet in der Containerschifffahrt die international genormte Twenty-foot Equivalent Unit (20 Fuß Container). In Deutschland werden diese als Standardcontainer bezeichnet.

 

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01.10.2018 - 53 Millionen Euro mehr für Autobahnen und Bundesstraßen: Sanierung und Erhalt der Bundesfernstraßen in Nordrhein-Westfalen kommen voran

Der Bund hat Nordrhein-Westfalen weitere 53 Millionen Euro für die Autobahnen und Bundesstraßen aus dem Bundeshaushalt zugewiesen. Das Geld gibt es zusätzlich zu den für dieses Jahr bereits bewilligten Mitteln. Das Land ruft damit mehr Geld ab als der Bund für dieses Jahr ursprünglich zur Verfügung gestellt hatte. Insgesamt kann Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr mehr als 1,3 Milliarden Euro als Auftragsverwaltung für die Bundesfernstraßen ausgeben. (Ansatz 2018: 1.312,9 Millionen // Ausgaben 2017: 1.280,3 Millionen)

Verkehrsminister Hendrik Wüst freute sich über die positive Entwicklung: „Der Landesbetrieb ist mit seinen Baumaßnahmen vielfach schneller unterwegs. Das ist eine gute Entwicklung, die zeigt, dass die Maßnahmen zur Beschleunigung anfangen zu wirken. Sie zeigt auch: Die Landesregierung meint es mit Sanierung, Erhalt und Ausbau der Autobahnen und Bundesstraßen ernst. Die Auflösung des Investitionsstaus hat wieder politische Priorität in Nordrhein-Westfalen.“

 

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25.09.2018 - Bahnhöfe werden fit gemacht für den Rhein-Ruhr-Express, Verkehrsminister Wüst übergibt Zuwendungsbescheide

Zweckverbände NVR, NWL und VRR bewilligen DB Station & Service Ausbaumaßnahmen an den Außenästen des RRX

Der Ausbau der Infrastruktur für den RRX geht weiter. 16 Baumaßnahmen an 14 Bahnhöfen, die für den Vorlaufbetrieb mit RRX-Fahrzeugen auf Stationen in NRW notwendig sind, starten jetzt oder wurden zum Teil bereits begonnen. Verkehrsminister Hendrik Wüst hat heute (25.09.) Zuwendungsbescheide in Höhe von insgesamt rd. 34 Millionen Euro überreicht.

zur gemeinsamen Pressemitteilung

 

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17.09.2018 - Verkehrsministerium fördert Gleis- und Streckenerneuerung von NE-Bahnen: Hendrik Wüst übergibt Zuwendungsbescheide in Höhe von 1,34 Millionen Euro

Um den Investitionsstau auf den Strecken der öffentlichen nicht bundeseigenen Eisenbahnen (NE-Bahnen) aufzulösen, hat die Landesregierung die Infrastrukturförderung aus Landesmitteln in diesem Jahr wieder eingeführt. Und das Programm kommt gut an – Verkehrsminister Hendrik Wüst hat jetzt sieben Zuwendungsbescheide in Höhe von insgesamt 1,34 Millionen Euro übergeben. Empfänger sind die Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK), die Kreisbahn Siegen-Wittgenstein GmbH (KSW), die Teutoburger Wald-Eisenbahn (TWE) sowie die Lappwaldbahn Service GmbH (LWS).

„Wenn wir den Schienengüterverkehr attraktiver machen wollen, müssen wir die Infrastruktur modernisieren“, sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Bescheidübergabe. „Die Schienen der NE-Bahnen sind entscheidend für die lückenlose Anbindung von Industriegebieten an die Hauptstrecke der Bahn. So holen wir langfristig Güter von der Straße auf die Schiene.“

Gefördert werden vorrangig Investitionen in den Erhalt und die Erneuerung von überwiegend für den Güterverkehr genutzten Schienenstrecken sowie Abfertigungs- und Verladeeinrichtungen der NE-Bahnen. Voraussetzung ist, dass die Infrastrukturen für alle Eisenbahnen zugänglich – also öffentliche Infrastrukturen – sind. Insgesamt zehn Millionen Euro stehen im Jahr 2018 bereit. Auch in den Folgejahren soll die Förderung fortgesetzt werden.

Die Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK) hat zwei Zuwendungsbescheide in Höhe von insgesamt 1,04 Euro Millionen entgegengenommen. Die Investitionen dienen zum einen der Erneuerung der Eisenbahnüberführung an der Hubert-Prott-Straße in Köln/Frechen. Zum anderen muss in verschiedenen Güterbahnhöfen der HGK der Oberbau aufgrund von Abnutzung durch Betrieb und Umwelteinflüsse erneuert werden. Dazu werden Schienen ausgetauscht und Gleise erneuert. „Durch die Umsetzung der mit Landesmitteln bezuschussten Maßnahmen  wird die HGK AG so weiterhin ein sicherer und verlässlicher Partner für die Industrie im Rheinland sein und nationale und internationale Transporte umweltschonend ermöglichen“, sagte Uwe Wedig, Vorstandsvorsitzender der HGK.

Stellvertretend für die KSW Kreisbahn Siegen Wittgenstein GmbH nahm Geschäftsführer Christian Betchen drei Zuwendungsbescheide in Höhe von insgesamt 145.000 Euro in Empfang. Die Mittel sind für drei Maßnahmen vorgesehen: Auf der Bahnlinie der Eisern-Siegener Eisenbahn (ESE) werden Gleise erneuert. Auf der Bahnlinie der Betriebsabteilung der Siegener Kreisbahn (SK) erfolgen Gleis- und Asphalterneuerungen und Gleisschwellen werden ausgetauscht. Auch auf der Bahnlinie der Freien Grunder Eisenbahn (FGE) werden Gleiserneuerungen durchgeführt. „Als Eisenbahnverkehrs- und infrastrukturunternehmen im Drei-Länder-Eck Nordrhein-Westfalen, Hessen und Rheinland-Pfalz freut es uns außerordentlich, dass mit Wiedereinführung der NE-Förderung ein erheblicher Wettbewerbsnachteil gegenüber den Nachbar-Bundesländern durch die Landesregierung beseitigt wurde und nun wieder Chancengleichheit besteht“, so Christian Betchen.

Einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 97.200 Euro nahm Henrik Wilkening, Geschäftsführer der Teutoburger Wald Eisenbahn GmbH, entgegen. Die Investitionen dienen der Oberbauerneuerung auf der Bahnlinie Hövelhof-Versmold der Teutoburger Wald Eisenbahn. „Die Mittel vom Land ergänzen die Förderung durch den Bund. Strecken wie die der TWE sind vor allem für die Nahbereichsversorgung und letzte Meile wichtige Infrastrukturen und werden überwiegend für den Schienengüterverkehr genutzt“, so Henrik Wilkening. „Sie sind die Basis, um langfristig mehr Güter von der Straße auf die Schiene zu verlagern – von Haustür zu Haustür. Wir freuen uns, dass die nordrhein-westfälische Regierung dieses Instrument wieder zum Leben erweckt hat und damit dem Güterverkehr in der Fläche aktiv unterstützt.“

Dem Leiter Infrastruktur der Lappwaldbahn Service GmbH, Klemens Palt, übergab Minister Wüst ebenfalls einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 62.414 Euro. Dank der Fördermittel des Bundes und des Landes kann die Lappwaldbahn den letzten fehlenden Bahnkilometer auf der Strecke Ibbenbüren-Brochterbeck-Hafen-Dörenthe von Holzschwellen auf neue Betonschwellen umbauen. „Damit können die bestehenden Verkehre von Baustoffen zum Hafen Dörenthe wieder aufgenommen und langfristig gesichert werden“, so Klemens Palt. „Außerdem können neue Verkehre, wie die Verladung von Betonelementen aus Holland vom Binnenschiff zum Weitertransport auf der Eisenbahn, endlich realisiert werden.“ 

Bereits in der vergangenen Woche hatte Minister Wüst dem Hafen Krefeld drei Förderbescheide in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro übergeben. Insgesamt profitieren inzwischen neun Eisenbahnunternehmen von dem Förderprogramm.

Hintergrund: Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt. Die Bundesförderung bei den NE-Bahnen sieht nur die Förderung von Ersatzinvestitionen vor. Das Land fördert zudem den Erhalt und die Erneuerung der Infrastrukturen  mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent.

 

Pressekontakt: Leonie.Molls@vm.nrw.de, Tel. 0211-3843-1042

 

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05.09.2018 - Planungsbeschleunigung auch für die Bahn

Nordrhein-Westfalen will Zielvereinbarung mit Eisenbahn-Bundesamt

Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) soll in Zukunft Planfeststellungs- und Anhörungsbehörde für Eisenbahnprojekte des Bundes werden. Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt den Vorschlag des Bundes, fordert aber jährliche Zielvereinbarungen zwischen Ländern und dem EBA. Nordrhein-Westfalen hat dazu einen entsprechenden Änderungsantrag zur heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses des Bundesrates eingebracht.

Zurzeit sind noch die nach Landesrecht zuständigen Behörden für die Durchführung der Anhörungsverfahren zuständig. In Nordrhein-Westfalen sind das die Bezirksregierungen. Künftig soll das EBA nach dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für das komplette Planfeststellungsverfahren zuständig sein, einschließlich der Anhörungen zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und zu den Einwendungen Betroffener. Damit regionale Besonderheiten nicht außer Acht gelassen werden, schlägt Nordrhein-Westfalen jetzt eine Ergänzung des Gesetzestextes vor: „Das Eisenbahn-Bundesamt schließt mit den Ländern jährliche Zielvereinbarungen, einschließlich verbindlicher Zeit- und Ressourcenplanungen, für die in den jeweiligen Ländern liegenden Maßnahmen.“

Der Bund verspricht sich von der Neuregelung im Eisenbahnbereich eine Reduzierung der Schnittstellen, Kosten- und Zeitersparnis und Synergieeffekte durch einheitliche Standards und Arbeitsabläufe. „Wir unterstützen diese Ziele“, so Verkehrsminister Hendrik Wüst. „Wenn aber durch die Bündelung die Vorteile der regionalen Verankerung unserer bisher zuständigen Landesbehörden verloren gehen, müssen wir sicherstellen, dass ein regelmäßiger Austausch zwischen Eisenbahn-Bundesamt und den Ländern stattfindet und dieser in verbindlichen Zielvereinbarungen mündet.“

Der Verkehrsausschuss des Bundesrates berät heute den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich“ (Bundesrats-Drucksache: 389/18). Der Gesetzentwurf soll die Empfehlungen des Innovationsforums Planungsbeschleunigung des Bundesverkehrsministeriums aus dem Jahr 2017 umsetzen. Darüber hinaus enthält der Gesetzentwurf im Bereich der Bundesschienenwege eine Regelung zur Bündelung von Anhörungs- und Planfeststellungsverfahren beim Eisenbahn-Bundesamt.

 

Pressekontakt: bernhard.meier@vm.nrw.de, Tel. 0211-3843-1013

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05.09.2018 - Offizieller Startschuss der Kampagne „Liebe braucht Abstand“

Wer kennt das nicht? Schon wieder drängelt der Pkw-Fahrer hinter dem eigenen Auto, schon wieder wird man auf dem Fahrrad zu dicht von einem Auto überholt, schon wieder rast ein Radfahrer über meinen Gehweg. Solche Geschichten erlebt fast jeder täglich und nicht immer gehen sie glimpflich aus.

Genau da setzt die neue Kampagne „Liebe braucht Abstand“ an, die heute offiziell gestartet ist. Die Kampagne hat zum Ziel, die Verkehrsteilnehmer für einen ausreichend sicheren Abstand zu sensibilisieren. Es soll eine Verhaltensänderung initiiert und über den oft zu geringen und damit andere gefährdenden Abstand aufgeklärt werden.

„Eine gute Beziehung ist eine Frage des richtigen Abstands.“ Dieser Satz aus der Paartherapie war Inspiration für den Claim der Kampagne. Er bringt auf den Punkt, was das tägliche Erleben auf den Straßen so oft vermissen lässt: Rücksicht durch ausreichend Abstand.

Die Kampagne wird in drei Stufen durchgeführt:

  1. In einer kommunalen Sicherheitskonferenz mit Vertretern aller Verkehrsteilnehmergruppen wird ein lokalspezifischer Verhaltenskodex erarbeitet. Am Ende steht eine „Deklaration“ für die zukünftige Verkehrssicherheitsarbeit.
  2. Anschließend wird mit Großflächenplakaten und dem Einsatz einer Broschüre, dem Kampagnenfilm sowie Postkarten die Kampagne in der jeweiligen Stadt bekannt gemacht.
  3. Zuletzt findet in den teilnehmenden Städten ein Aktionstag statt, an dem die Bürgerinnen und Bürgern aktiv in die Diskussion und die Ergebnisse der Sicherheitskonferenz eingebunden werden. Diverse Straßenaktionen begleiten den Aktionstag und demonstrieren das Abstandsverhalten mit kreativen Formaten.

In den sechs Pilotstädten Ahlen, Brühl, Dortmund, Dülmen, Minden und Troisdorf wird die Kampagne in diesem Jahr durchgeführt.

Ulrich Malburg, Referatsleiter Verkehrssicherheit des Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, und Andreas Brandt, Erster Beigeordneter der Stadt Brühl, haben heute gemeinsam mit Christine Fuchs, Vorstand AGFS NRW, Burkhard Nipper, Landesverkehrswacht NRW und Katja Naefe, Zukunftsnetz Mobilität NRW, die Kampagne offiziell eingeläutet.

Die Kampagne wird kooperativ von der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V. (AGFS), dem Zukunftsnetz Mobilität NRW und der Landesverkehrswacht NRW durchgeführt. Finanziert und begleitet wird die Kampagne durch das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen. Weitere Informationen finden Sie unter www.liebe-braucht-abstand.de.

Kontakt:

Myriam Pretzsch

P3 Agentur für Kommunikation und Mobilität

Tel. 0221 20 89 423, E-Mail: m.pretzsch@p3-agentur.de

 

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Verkehr, Telefon 0211 3843-1019.

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28.08.2018 - Land macht Weg frei für mehr Carsharing in Städten und Gemeinden und Planungsbeschleunigung

Kabinett beschließt Änderungen im Straßen- und Wegegesetz

Die Landesregierung hat heute, 28. August 2018, einen Entwurf zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen auf den Weg gebracht, um den Ausbau von Carsharing-Angeboten in den Kommunen zu vereinfachen. Die Städte und Gemeinden sollen künftig Parkplätze für Carsharing-Fahrzeuge auf allen innerstädtischen Straßen ausweisen können.

Bislang konnten die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen Anbietern von Carsharing nur Stellflächen an Bundesstraßen zur Verfügung stellen. Relevant für Carsharing-Angebote sind aber überwiegend Flächen an kommunalen Straßen oder Landesstraßen.

In einem zweistufigen Verfahren sollen die Kommunen künftig geeignete öffentliche Straßenflächen bestimmen und diese in einem transparenten und diskriminierungsfreien Verfahren Carsharing-Anbietern zur Verfügung stellen können.

Für diese Stellflächen erteilen die Städte und Gemeinden eine Sondernutzungserlaubnis. Im Straßen- und Wegegesetz muss dazu die bestehende Vorschrift über die Sondernutzung von öffentlichem Straßenraum durch eine Regelung für Carsharing-Angebote ergänzt werden. Mit der Gesetzesänderung wird Bundesrecht in Landesrecht umgesetzt. Die heute vom Kabinett beschlossenen Neuregelungen gelten für Gemeindestraßen sowie für die Ortsdurchfahrten von Landes- und Kreisstraßen.

Verkehrsminister Hendrik Wüst: „Wir wollen die Chancen von Carsharing nutzen, um die Vernetzung von unterschiedlichen Verkehrsträgern und damit die Mobilität insgesamt besser zu machen. Carsharing-Angebote sind dabei ein wichtiger Baustein, insbesondere an Mobilstationen. Mehr Stellflächen für Carsharing-Fahrzeuge sind gerade für die Innenstädte gut: Das Mobilitätsangebot wird vielfältiger und der Flächenbedarf fürs Parken sinkt. Das schont die Umwelt.“

Bauhochlauf

Mit der Novelle des Straßen- und Wegegesetzes soll zudem der Bauhochlauf weiter beschleunigt werden. Künftig sollen die Anfechtungsklagen gegen Planfeststellungsbeschlüsse für Maßnahmen an Landesstraßen, die im Landesstraßenbedarfsplan ausgewiesen sind, keine aufschiebende Wirkung mehr haben. Auch hier wird mit der Gesetzesänderung das Landesrecht an das Bundesrecht angepasst.

Nach dem Kabinettbeschluss wird voraussichtlich in der ersten Septemberwoche die Verbändeanhörung zur Novelle eingeleitet. Dazu werden die kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen, der Bundesverband CarSharing (bcs) in Berlin, der ADAC in Nordrhein-Westfalen sowie die anerkannten Naturschutzvereinigungen angehört.

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23.08.2018 - Land investiert 2019 weiter in Mobilität

Minister Wüst: „Wir erhöhen mit dem Haushalt 2019 das Tempo. Es gibt mehr Geld und mehr Mitarbeiter.“

Das Land investiert in 2019 weiter in die Mobilität. Um rund 97 Millionen Euro soll der Etat des Verkehrsministeriums steigen, von 2,766 Milliarden Euro im Jahr 2018 auf rund 2,863 Milliarden Euro in 2019. „Wir erhöhen mit dem Haushalt 2019 das Tempo auf dem Weg, den wir mit dem ersten Gestaltungshaushalt 2018 eingeschlagen haben: Wir organisieren den Planungshochlauf, den Genehmigungshochlauf und den Bauhochlauf. Dafür stellen wir uns personell stärker als bisher auf und es gibt mehr Geld“, sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Vorstellung der Haushaltseckdaten heute in Düsseldorf.

Im Jahr 2019 sind für das Verkehrsressort insgesamt 55 zusätzliche Stellen eingeplant, davon drei für die Straßenabteilung im Verkehrsministerium und 52 neue Stellen bei Straßen.NRW. So sind 25 Stellen für weitere Ingenieure beim Landesbetrieb vorgesehen und zehn Stellen für das Rechnungswesen. „Wer mehr baut, muss auch mehr Rechnungen bezahlen. Die Unternehmen müssen zügig ihr Geld auf dem Konto haben“, erläuterte Wüst.

Mehr Geld soll es auch für externe Planungsleistungen von Ingenieurbüros geben. Für 2019 ist die Rekordsumme von 98 Millionen Euro vorgesehen.

Wüst betonte, dass seit dem Regierungswechsel bereits 19 Planfeststellungsbeschlüsse gefasst werden konnten: 14 an Bundesfernstraßen und 5 an Landesstraßen.

 

Mehr Mitarbeiter auch in den anderen Bereichen

Mehr Mitarbeiter soll es nach den Planungen auch bei den Bezirksregierungen gehen. Pro Bezirksregierung ist eine zusätzliche Stelle für die Genehmigungsverfahren im Schwerlastverkehr vorgesehen. „Es ist auch eine Standortfrage, dass Unternehmen schnell Genehmigungen bekommen“, erklärte Wüst. Zwei weitere zusätzliche Stellen sind bei der Bezirksregierung für Planfeststellungsbeschlüsse auf der Schiene geplant, vor allem für den S-Bahnknoten Köln.

 

Ausgaben für Landesstraßen und Radverkehr steigen weiter

Mehr Geld will das Land auch im nächsten Jahr für die Landesstraßen ausgeben. Die Ausgaben sollen in 2019 um rund 12 Prozent steigen, von knapp 219 Millionen Euro in 2018 auf 245 Millionen Euro in 2019. 175 Millionen Euro sollen in die Sanierung der Landesstraßen fließen. Das sind 15 Millionen mehr als in 2018. Für den Neu- und Ausbau der Landesstraßen sollen die Ausgaben von 37 auf 47 Millionen Euro steigen.  „Damit kann sichergestellt werden: Es kann gebaut werden, wenn die Planung fertig ist“, teilte Wüst mit.

Mehr Geld soll auch in Rad- und Fußwege investiert werden. Die Ausgaben sollen um 3,5 Millionen auf 26,6 Millionen Euro erhöht werden.

 

Innovative Lösungen fördern

Zur Förderung von innovativen Lösungen will das Land künftig auch Fördergelder der EU einsetzen. Hierfür müssen Eigenmittel des Landes bereitgestellt werden. Diese sind im Haushaltsentwurf 2019 mit sechs Millionen einkalkuliert. Ein erstes Projekt ist bereits benannt: der Ausbau des Flugplatzes Aachen-Merzbrück zu einem Forschungsflughafen. Im Haushaltsentwurf 2019 sind hierfür weitere 4 Millionen Euro eingeplant. „Wir wollen die Entwicklung von Flugzeugen unterstützen, die mit elektrischem Antrieb starten und landen“, erklärte Verkehrsminister Hendrik Wüst.

Für den ÖPNV sind in 2019 über 1,8 Milliarden Euro eingeplant. Das sind rund 42 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr. 1,6 Milliarden davon sind entsprechend der gesetzlichen Finanzierungsgrundlagen Mittel des Bundes.

Die Finanzierung des Sozialtickets bleibt erhalten. Hierfür sind im Haushaltsentwurf 40 Millionen Euro eingeplant. Für die Einführung des Azubitickets sind vorsorglich 5 Millionen Euro eingestellt. 

 

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08.08.2018 - Verkehrsministerium fördert Gleis- und Streckenerneuerung von NE-Bahnen / Bescheide an Mindener Kreisbahnen und Westfälische Verkehrsgesellschaft übergeben

Insgesamt vier Zuwendungsbescheide in Höhe von rund 716.000 Euro hat Verkehrsminister Hendrik Wüst am Mittwoch an die Mindener Kreisbahnen GmbH (MKB) und die Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH (WVG) übergeben. Das Geld kommt aus dem Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen), das in diesem Jahr wieder eingeführt worden ist. Die Förderung wird für die Erneuerung von Weichen, Schwellen und Gleisabschnitten verwendet.

„Wer mehr Güter auf die Schiene bringen will, muss in die entsprechende Infrastruktur investieren“, sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst. „Mit dem Förderprogramm lösen wir den Investitionsstau auf den Strecken der NE-Bahnen auf. Deren Schienen sind insbesondere wichtig für die Anbindung von Industrie- und Gewerbegebieten an die Hauptstrecken der Bahn.“

Die Gesamtkosten aller Maßnahmen belaufen sich auf rund 1,8 Millionen Euro ohne Planungskosten. Davon übernehmen das Land bis zu 40 Prozent, der Bund 50 Prozent und die NE-Bahnen 10 Prozent.

Für die Geschäftsführung und Betriebsleitung der MKB nahmen Johannes Marg und Wolfgang Kramer zwei Förderbescheide entgegen. „Wir freuen uns ganz außerordentlich über die Kofinanzierung durch das Land Nordrhein-Westfalen“, sagte Marg. „Diese Mittel helfen uns NE-Bahnen sehr bei der Erhaltung der grundlegenden Eisenbahninfrastruktur und geben uns mittelfristig betrachtet auch mehr wirtschaftlichen Spielraum, unser regionales Infrastrukturangebot besser auf die Bedürfnisse der verladenden Wirtschaft  anzupassen. Eine solche Anpassung – ob in Form von Schnittstellen Schiene/Straße, für Zugbildungskapazitäten oder zur Verbesserung der technischen Parameter von Streckengleisen vor allem zur Erhöhung der Nutzlasten – ist vor dem Hintergrund des stetig zunehmenden Schwerlastverkehrs auf der Straße nicht nur wünschenswert, sondern dringend geboten.“

Der Bahnhof Minden Friedrich-Wilhelm-Straße soll mit dem Geld leistungsfähig gemachter werden. Über diesen Übernahme- und Zugbildungsbahnhof werden die Anschlussverkehre in das Netz der DB sowie die Bedienung des Mindener Hafens abgewickelt. Außerdem werden auf zwei Streckengleisen insgesamt etwa 292 Meter Gleisoberbau komplett erneuert, was die Aufrechterhaltung der Verkehre für drei Anschlusskunden ermöglicht.

Die WVG war als Geschäftsführungsgesellschaft für die Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (RLG) und die Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH (WLE) im Verkehrsministerium in Düsseldorf zu Besuch. Johann Ubben, Prokurist WLE und RLG, nahm zwei Förderbescheide in Empfang. Ubben: „Die Freude über die Förderung ist sehr groß. Mit den Mitteln werden die regionale Schiene gestärkt und der Zugang zum europäischen Bahnnetz sichergestellt. Die bestehenden Massengut- und Containerverkehre können weiter stabilisiert und ausgebaut werden. Die Schiene wird leistungsfähiger und sorgt damit für Entlastung auf der Straße.“

Bei der WLE werden in vier Abschnitten (Warstein, Drewer, Erwitte und Beckum) insgesamt 2473 Meter Gleise und Schwellen erneuert. Damit werden der regionale Kalksteinverkehr und die Anbindung des Containerterminals Warstein unter anderem an die Exporthäfen verbessert. Bei der RLG wird ein Projekt über 300 Meter Schiene im Bereich Hamm realisiert. Hier wird die Erreichbarkeit des Rangierbahnhofs Hamm optimiert.

Hintergrund: Mit dem Förderprogramm werden Investitionen in den Erhalt und den Ausbau von überwiegend für den Güterverkehr genutzten Schienenstrecken und Verladeeinrichtungen der NE-Bahnen finanziell unterstützt. Voraussetzung ist, dass die Infrastrukturen für alle Eisenbahnen öffentlich zugänglich sind. Insgesamt zehn Millionen Euro stehen im Jahr 2018 bereit. Auch in den Folgejahren soll die Förderung fortgesetzt werden. Die rund 70 kommunalen und privaten Eisenbahnunternehmen verfügen allein in Nordrhein-Westfalen über ein öffentlich zugängliches Schienennetz von etwa 1.500 Gleiskilometern. Die Bahnen sind sowohl in den Randzonen der Ballungsgebiete als auch in den Ballungsräumen von großer verkehrs- und strukturpolitischer Bedeutung. Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf 90 Prozent aufgestockt. Die Bundesförderung bei den NE-Bahnen sieht nur die Förderung von Ersatzinvestitionen vor. Das Land fördert zudem Neu- und Ausbaumaßnahmen mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent.

 

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07.08.2018 - Besseres Baustellenmanagement für Autobahnen: Baumaßahme A43 wird beschleunigt / Insgesamt 107 Wochen weniger Bauzeit

Der sechsstreifige Ausbau der A43 zwischen der Anschlussstelle Recklinghausen-Herten und Rhein-Herne-Kanal soll schneller fertig werden als ursprünglich geplant. „Für acht Baumaßnahmen stellen wir zusätzliche Mittel bereit, um die Bauzeit zu verkürzen und so die Zeit der Verkehrseinschränkungen zu reduzieren“ sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst, der am Dienstag mit Steffen Bilger, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, die Baustelle besuchte. Straßen.NRW-Direktorin Elfriede Sauerwein-Braksiek erläuterte den Stand der Arbeiten.

Verschiedene Faktoren sorgten bereits im Vorfeld dafür, dass der ursprüngliche Zeitplan nicht einzuhalten war. Mehraufwand bei der Kampfmittelbeseitigung, unkalkulierbare Baugrundverhältnisse oder Altlasten führen häufig zu Verzögerungen. „Nicht planbare Ereignisse sind eher die Regel als die Ausnahme. Straßenbaustellen finden nicht unter Labor- oder Werkstatthallenbedingungen statt. Das Risiko tragen Bund und Land als Auftraggeber“, erläuterte Straßen.NRW-Direktorin Elfriede Sauerwein-Braksiek.

Mit der Umstellung der Bauabläufe und durch größeren Personal- und Maschineneinsatz im Brückenbau haben Land und Bund hier jetzt gegen gesteuert. In der Summe konnte eine Beschleunigung der Bauzeit von mehr als sechs Wochen erreicht werden. Die zusätzlichen Kosten dafür betragen 1,76 Millionen Euro brutto. Eine der Folgen: der Abbruch des Kreuzungsbauwerkes A43/A2 konnte um sieben Wochen auf Mitte August vorgezogen werden.

Zieldatum für die Fertigstellung des Abschnitts der A43 ist nun November 2019. Somit können auch die nachfolgenden Bauabschnitte südlich (AS Recklinghausen-Hochlarmark bis Rhein-Herne-Kanal) und auf der A2 früher (Ende 2019 /Anfang 2020) begonnen werden. Die Gesamtfertigstellung der A43 zwischen AS Recklinghausen-Herten und nördlich Rhein-Herne-Kanal ist für Ende 2021 geplant.

Die gesamte Ausbaustrecke der A43 ist 7,2 km lang. Die Baukosten sind mit 201,5 Millionen Euro veranschlagt. Die Baumaßnahme ist in vier Bauabschnitte unterteilt. Der erste Spatenstich fand im Oktober 2014 mit dem Bau der Brücke „Am Leiterchen“ statt. Der Bauabschnitt der A43, für den jetzt eine Beschleunigung vereinbart wurde, liegt zwischen dem Kreuz Recklinghausen und der Anschlussstelle Recklinghausen-Hochlarmark. Auftragnehmer ist eine Arbeitsgemeinschaft aus vier Baufirmen. Die Kosten für den Abschnitt sollen brutto 35,2 Millionen Euro betragen. Baubeginn war hier im Juli 2016. Als Bauzeit waren 980 Werktage bis Herbst 2019 vorgesehen.

Nachträgliche Beschleunigungsvergütung

Für acht bereits laufende Baumaßnahmen hat der Bund als Baulastträger dem Land ermöglicht, mit den Baufirmen Beschleunigungen bei zusätzlicher Vergütung zu vereinbaren. Um insgesamt 107 Wochen wird damit die Bauzeit verkürzt.

Die Beschleunigungsvergütungen sind Teil eines Maßnahmenpakets für ein besseres Baustellenmanagement, das das Landeskabinett im Mai beschlossen hatte (siehe Pressemitteilung vom 08.05.2018). Ziel der Maßnahmen ist es, die Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen wieder auf Vordermann zu bringen und dabei die Verkehrsbeeinträchtigungen durch Baustellen so gering wie möglich zu halten.

 

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06.08.2018 - Entlastung im Schwerter Wald: Hendrik Wüst und Enak Ferlemann setzen ersten Spatenstich für vierstreifigen Ausbau der B 236

Mit dem feierlichen ersten Spatenstich haben heute Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, und der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst den Baubeginn für den vierstreifigen Ausbau der Bundesstraße 236 in Schwerte vollzogen. Das Infrastrukturprojekt wird künftig für eine spürbare Entlastung der Verkehrssituation im Schwerter Wald sorgen.

Das derzeit noch hohe Risiko, auf der B 236 im Stau zu stehen, wird nach der geplanten Fertigstellung des Ausbaus im Jahr 2020 deutlich reduziert.

Enak Ferlemann vom Bundesverkehrsministerium: „Wir investieren in die Leistungsfähigkeit unserer Infrastruktur. Das Projekt führt zu mehr Mobilität in der Region. Damit sorgen wir für mehr Lebensqualität, mehr Verkehrssicherheit und mehr Wirtschaftswachstum.“

„Weniger Stau entlang der B 236 bedeutet für Anwohnerinnen und Anwohner kürzere Fahrzeiten. Durch den verbesserten Verkehrsfluss verringern sich zudem die Belastungen durch Luftverschmutzung und Verkehrslärm“, so Verkehrsminister Hendrik Wüst. 

Ruhiger werde es entlang der Strecke in jedem Fall, sagte Dr. Udo Pasderski, Bereichsleiter bei der Projektgesellschaft DEGES, die den Ausbau im Auftrag des Landes umsetzt: „Entlang der Hörder Straße entstehen neue Lärmschutzwände, die mehr Ruhe für die direkten Anlieger schaffen und die Wohnlage Schwerterheide aufwerten.“ Die Lärmschutzwände werden teilweise transparent gestaltet und in Teilen begrünt.

Die Bauarbeiten beginnen mit dem Neubau der barrierefreien Fußgängerbrücke in Höhe des Ausflugslokals „Freischütz“. Diese wird breiter sein als das bestehende Bauwerk. Dadurch wird Platz geschaffen für einen durchgängigen vierten Fahrstreifen auf der B 236. Die Arbeiten zum Ausbau der Strecke und zum Neubau der bis zu sechs Meter hohen Lärmschutzwände werden spätestens Anfang 2019 beginnen. 

Über das Projekt

Die Bundesstraße B 236 ist eine wichtige Nord-Süd-Verbindung im östlichen Ruhrgebiet und gleichzeitig Zubringer zu den Autobahnen A 1 und A 2. Bis zur Stadtgrenze Dortmund ist die Straße vierspurig ausgebaut. Auf dem 1,7 Kilometer langen Streckenabschnitt von der Aplerbecker Mark bis zur Autobahnanschlussstelle Schwerte stehen nur drei Spuren zur Verfügung. Mehr als 20.000 Kraftfahrzeuge benutzen die Strecke täglich. Für sie stellt die Verengung von vier auf drei Fahrspuren ein Nadelöhr dar, durch das es häufig zu Verkehrsbehinderungen kommt.

Durch den durchgehenden Ausbau auf vier Spuren wird der Streckenabschnitt zwischen Schwerte und Dortmund entlastet. Der Verkehr kann besser fließen, das Staurisiko verringert sich. Parallel zum Streckenausbau werden entlang der Hörder Straße neue Lärmschutzwände errichtet. Die Projekt-Gesamtkosten in Höhe von rund 26 Millionen Euro trägt der Bund.

 

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06.08.2018 - Hendrik Wüst und Enak Ferlemann geben Startschuss für Ausbau der B 1 zur A 40 in Dortmund

Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, und der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst haben heute in Dortmund den feierlichen Baubeginn  für den Ausbau der Bundesstraße 1 vorgenommen. Der Ausbau der B 1 zur Autobahn A 40 wird zukünftig die Verkehrsabläufe auf dem Streckenabschnitt verbessern und zu einer besseren Vernetzung der Städte und Zentren im Ruhrgebiet beitragen.

Enak Ferlemann vom Bundesverkehrsministeriums sagte anlässlich des Baubeginns: „Wir investieren in die Leistungsfähigkeit unserer Infrastruktur. Das Projekt führt zu mehr Mobilität in der Region. Damit sorgen wir für mehr Lebensqualität, mehr Verkehrssicherheit und mehr Wirtschaftswachstum.“

„Der Beginn des Ausbaus ist ein Meilenstein für die gesamte Region“, betonte Verkehrsminister Hendrik Wüst. „Dortmund, der Flughafen, Holzwickede und Unna werden besser vernetzt. Wir verbessern außerdem den Verkehrsfluss und damit auch die Luftqualität.“

Dr. Udo Pasderski, Bereichsleiter bei der Projektgesellschaft DEGES, die den Ausbau im Auftrag des Landes umsetzt, ergänzte: „Wir setzen alles daran, die Einschränkungen während des Baus so gering wie möglich zu halten. Nach Fertigstellung, die voraussichtlich 2023 erfolgt, werden die Anwohner dank moderner Lärmschutzmaßnahmen und weniger Staubildung spürbar von Lärm und Abgasen entlastet.“

Die Arbeiten am ersten Bauabschnitt von der Aplerbecker Straße bis zur Nordstraße beginnen mit dem Neubau der Brücke an der Anschlussstelle Sölde. Während der Bauarbeiten wird es voraussichtlich zu nur geringen Einschränkungen für die Verkehrsteilnehmer kommen. Die neue Brücke wird neben dem alten Bauwerk errichtet, über das weiterhin der Verkehr fließt.

Über das Projekt

Die Bundesstraße B 1 ist Teil einer historisch gewachsenen Verkehrsader. Für den Individualverkehr in Ost-West-Richtung ist die Autobahn A 40 die zentrale Hauptverkehrsader im Ruhrgebiet. Sie ist auch als Ruhrschnellweg bekannt. Durch ihre Lage ist sie für den Verkehr zwischen den Städten des Ruhrgebietes und innerhalb der Ruhrgebietszentren als Transitstrecke von großer Bedeutung. Für die wachsende Metropolregion Ruhr verbessert der Ausbau des Abschnitts zwischen der Anschlussstelle Dortmund-Ost und dem Autobahnkreuz Dortmund-Unna den Verkehrsfluss.

Die DEGES realisiert im Auftrag des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes den Ausbau der Autobahn A 40. Die Gesamtlänge des Ausbaus beträgt rund 9,5 Kilometer. Insgesamt befinden sich 14 Bauwerke entlang des Projektabschnitts. Hierbei handelt es sich größtenteils um Brückenbauwerke, die saniert, verbreitert oder wie die Brücke an der Anschlussstelle Sölde ersetzt werden. Die Projekt-Gesamtkosten in Höhe von rund 105 Millionen Euro trägt der Bund.

 

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06.08.2018 - RS1: Bau des Radschnellweges Ruhr kommt voran. Minister überreicht Förderung für Bochumer Abschnitt

Planung und Bau des Radschnellwegs Ruhr (RS1) kommen voran. Als dritte Ruhrgebietskommune beginnt jetzt die Stadt Bochum mit dem Bau auf ihrem Stadtgebiet. Für den circa 900 Meter langen Abschnitt „Grüner Rahmen“ zwischen Windhausstraße und Bessemer Straße hat Verkehrsminister Hendrik Wüst jetzt einen Förderbescheid in Höhe von 1,7 Millionen Euro an den Bochumer Stadtbaurat Markus Bradtke überreicht.

Verkehrsminister Hendrik Wüst: „Radschnellwege sind in den Ballungsräumen ein gutes Angebot für Pendler. Deswegen freut es mich auch, dass es in Bochum jetzt mit dem Bau des RS1 voran geht. Als Münsterländer freue ich mich darüber besonders, auch weil wir feststellen, dass das Radfahren überall im Land immer mehr Freunde findet.“

Stadtbaurat Markus Bradtke: „Die nun zugesagten Fördergelder und der dadurch mögliche Weiterbau des RS1 bedeuten einen massiven Qualitätsschub für den Radverkehr im Revier. Wir sind froh, dass das Land der Aufwertung der Fahrrad-Infrastruktur einen hohen Stellenwert beimisst.“

Die Gesamtausgaben für den RS1 in diesem Abschnitt betragen voraussichtlich 2.315.600 Euro. Davon sind 2.097.200 Euro zuwendungsfähig. Das Land beteiligt sich an der Maßnahme mit einem Betrag von 1.782.600 Euro. Baubeginn soll im vierten Quartal 2018 sein. Die Bauzeit ist mit 18 bis 24 Monaten veranschlagt.

Beim Abschnitt „Grüner Rahmen“ handelt es sich um ein 900 Meter langes Teilstück in Bochum-Stahlhausen. Das Projekt wird jetzt im Zuge der Umnutzung der ehemaligen Industriebrache „Untere Stahlindustrie“ umgesetzt. Insgesamt wird der RS 1 auf einer Strecke von circa 17 km das Bochumer Stadtgebiet durchqueren.

Parallel zum Bau des Teilabschnitts des Radschnellweges laufen städtebauliche und wasserwirtschaftliche Maßnahmen. Konkret werden die ersten 350 Meter der Stahlhauser- und der Windhausstraße als Fahrradstraße umgebaut. Vor dem ehemaligen Torhaus 7, dem historischen Torhaus der Krupp-Werke, geht die Linie dann auf das ehemalige Industriegelände und wird als reiner Radweg mit einer Breite von vier Metern bis zu einem früheren Luftschutzunterstand geführt. Der zum RS1-Standard gehörende Fußweg ist in diesem Bereich nicht erforderlich, weil hierfür ein Weg weiter nördlich angelegt wird. Vom Bunker aus wird der RS1 bis zur Bessemer Straße im Standardquerschnitt einschließlich eines zwei Meter breiten Gehweges weiter geführt. Der Radweg erhält eine Beleuchtung und wird begrünt. Im Zusammenhang mit dem Radweg werden umfangreiche Verfüllarbeiten und die Beseitigung von unterirdischen Altanlagen und Bodenaltlasten notwendig.

Der RS1 wird durch die Städte Duisburg, Mülheim an der Ruhr, Essen, Gelsenkirchen, Bochum, Dortmund, Unna, Kamen, Bergkamen, Hamm und den Kreis Unna führen. Straßen.NRW bereitet derzeit Planungsvereinbarungen für mehrere Abschnitte des RS1 vor.

Das Land hat Radschnellwege als neue Wegekategorie „Radschnellverbindungen des Landes“ im Straßen- und Wegegesetz verankert. Mit dem Gesetz ist Nordrhein-Westfalen bundesweit Vorreiter. Es stellt Radschnellwege mit Landesstraßen gleich: Dadurch übernimmt das Land die Baulastträgerschaft für Radschnellwege auf der freien Strecke außerhalb der Ortsdurchfahren und innerhalb der Ortsdurchfahrten bei Kommunen mit weniger als 80.000 Einwohnern. Bei Kommunen mit mehr als 80.000 Einwohnern liegen die Ortsdurchfahren wie bei Landesstraßen in der Baulast der Kommunen.

Radschnellwege sollen als Premiumprodukt der Radinfrastruktur klar definierte Qualitätskriterien erfüllen. Dazu gehören die durchgängige Trennung zwischen Rad-und Fußgängerverkehr, eine Mindestbreite von vier Metern, Beleuchtung, wenig Steigungen, Wegweisung, Reinigung und geregelter Winterdienst.

 

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02.08.2018 - Minister Hendrik Wüst gratuliert Preisträgerprojekt aus Köln zur Auszeichnung mit dem Deutschen Mobilitätspreis 2018

Das Projekt „Freie Lastenräder“ des wielebenwir e.V. aus Köln gehört zu den Preisträgern des Deutschen Mobilitätspreises, den die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur an zehn herausragende digitale Innovationen für nachhaltige Mobilität verleiht.

Der Verein wielebenwir e.V. aus Köln überzeugte mit seiner Einreichung „Freie Lastenräder“. Die Online-Plattform ermöglicht das kostenfreie Entleihen von Lastenrädern und bietet eine ressourcenschonende und gemeinschaftsfördernde Alternative zum motorisierten Verkehr in Städten.

Verkehrsminister Hendrik Wüst dazu: „Ich gratuliere dem Kölner Verein wielebenwir e.V herzlich. Mit ihrem Lastenräder-Verleih haben sie ein vorbildliches Projekt aufgebaut für moderne Mobilität in der Stadt: kostenfreies Ausleihen der Lastenräder, Entwicklung von Open-Source-Software, Ausbau eines deutschlandweiten Netzwerks - und das alles ehrenamtlich organisiert. Das Projekt hat den Preis wirklich verdient.“

Unter dem Motto „Intelligent unterwegs – Innovationen für eine nachhaltige Mobilität“ haben in diesem Jahr Unternehmen, Forschungseinrichtungen, Start-ups und Vereine rund 250 Beiträge für den Deutschen Mobilitätspreis 2018 eingereicht. Die Einreichungen zeigten Lösungsansätze, wie der Verkehr und die Logistik dank der Digitalisierung nachhaltiger gestaltet werden können.

Die Expertenjury unter dem Vorsitz von Steffen Bilger MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, wählte die zehn besten Projekte für Luft, Wasser, Straße und Schiene aus. Die Preisträger werden im Rahmen einer feierlichen Abendveranstaltung im Bundesverkehrsministerium in Berlin im Herbst 2018 offiziell geehrt.

Weitere Infos:

https://deutscher-mobilitaetspreis.de/    

https://www.wielebenwir.de  

 

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/vm/presse/pressemitteilungen/Archiv-des-VM-2018/2018_08_02_Deutscher-Mobilitaetspreis/index.php Pressestelle MBWSV http://www.mbwsvnrw.de:1240446
30.07.2018 - VRR bewilligt vorbereitende Maßnahme zum Bau des Regionalbahnsteigs Düsseldorf-Bilk: Minister Wüst übergibt Zuwendungsbescheid an DB Netz AG

Der Bahnhof Düsseldorf-Bilk soll ausgebaut werden. Ziel ist es, neben dem S-Bahn Haltepunkt auch einen Regionalhalt einzurichten, der eine schnelle Anbindung des linken Niederrheins an die Landeshauptstadt ermöglicht. Damit der neue Regionalbahnsteig mit ausreichender Bahnsteigbreite errichtet werden kann, muss im Vorfeld die Gleisführung so verlegt werden, dass alle bisherigen betrieblichen Möglichkeiten erhalten bleiben. Für diese vorbereitende Maßnahme hat Verkehrsminister Hendrik Wüst heute mit dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) einen Bewilligungsbescheid über rund 26 Millionen Euro an die DB Netz AG übergeben.

„Die Maßnahme ist ein wichtiger Schritt für den linken Niederrhein, der besser an die Düsseldorfer Innenstadt angebunden wird“, so Verkehrsminister Hendrik Wüst. „Gleichzeitig wird der Düsseldorfer Hauptbahnhof entlastet. Wir stärken damit den Schienenverkehr und verbessern dadurch die Luft in den Städten.“

Die Gesamtkosten der Maßnahme Spurplanänderung belaufen sich auf rund 32,95 Millionen Euro. Konkret fördert das Land nun die Baukosten und den Grunderwerb in Höhe von rund 26,35 Millionen Euro. Die Bewilligung dieser Vorausmaßnahme im besonderen Landesinteresse gemäß § 13 ÖPNV-Gesetz NRW erfolgte durch den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR). Herr Minister Wüst hat dazu seine erforderliche Zustimmung erteilt.

„Der VRR unterstützt diese Maßnahme ausdrücklich und hat sich bisher an den durchgeführten Planungen intensiv beteiligt, zumal der volkswirtschaftliche Mehrwert des Gesamtprojekts überdurchschnittlich hoch ist“, sagt Martin Husmann, Vorstandssprecher des VRR.

Nach Ansicht des VRR und der Stadt Düsseldorf entspricht der Bahnhof Düsseldorf-Bilk nicht mehr modernen verkehrlichen und baulichen Anforderungen. Durch die Einrichtung eines Regionalbahnhofs halten künftig zahlreiche RE-Linien (RE 4, RE 6, RE 13, RE 10 und RB 38) in Bilk. Heute hat der S-Bahnhaltepunkt Düsseldorf-Bilk circa. 10.700 Ein- und Aussteiger pro Tag. Mit Inbetriebnahme des Regionalhaltepunktes wird sich die Anzahl auf rund 21.000 erhöhen. Die Inbetriebnahme des Regionalbahnsteigs für die SPNV-Kunden ist für den Fahrplanwechsel im Dezember 2020 geplant.

„Wir freuen uns darüber, dass mit dem Zuwendungsbescheid nun Nägel mit Köpfen gemacht werden. Dies ist nach dem Planfeststellungsbeschluss ein weiterer wichtiger Meilenstein auf dem Weg zum Ausbau dieser wichtigen Verkehrsstation in der Landeshauptstadt“, so Werner Lübberink, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für das Land Nordrhein-Westfalen.

Um die verkehrlichen Einschränkungen so gering wie möglich zu halten, wird die Baumaßnahme in mehrere Bauphasen unterteilt, die zeitlich nacheinander umgesetzt werden. Die wesentlichen Inhalte der Maßnahme umfassen das Anlegen einer neuen Trasse und die Verlegung des Gleises 4, um Platz für den Bahnsteig zu schaffen. Auch Weichenarbeiten, die Anpassung und der Umbau der Leit- und Sicherungstechnik sowie Lärmschutzmaßnahmen stehen an. Die Bauarbeiten zur Gleisverlegung sollen im Februar 2019 beginnen.

 

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30.07.2018 - A46: Nach 100 Tagen steht die erste Bausteinbrücke. Minister Wüst: Erfolgreiche Innovation im Brückenbau

A46: Nach 100 Tagen steht die erste Bausteinbrücke. Minister Wüst: Erfolgreiche Innovation im Brückenbau

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27.07.2018 - Verkehrsministerium fördert Streckensanierung von NE-Bahn bei Evonik/Bescheid an RSVG übergeben

Einen Zuwendungsbescheid über 93.349 Euro hat Verkehrsminister Hendrik Wüst heute an die Rhein-Sieg Verkehrsgesellschaft mbH (RSVG) übergeben. Das Geld kommt aus dem Förderprogramm für nicht bundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen). Die RSVG saniert damit ihre Schienenstrecke nach Lülsdorf. Der RSVG-Aufsichtsratsvorsitzende Marcus Kitz und der Sprecher der Geschäftsführung Michael Reinhardt nahmen den Förderbescheid auf dem Gelände der Evonik Industries in Lülsdorf entgegen.

„Mit dem Förderprogramm lösen wir den Investitionsstau auf den Strecken der nicht bundeseigenen Eisenbahnen auf. So gelingt es, mehr Güter von der Straße auf die Schiene zu holen“, sagte Hendrik Wüst. „Evonik ist ein gutes Beispiel, wie wichtig diese Förderung für die angeschlossenen Produktionsunternehmen ist. Unser Dank gilt der RSVG, die die Sanierung umsetzt.“

Mit der Bereitstellung der Mittel fördert das Land Nordrhein-Westfalen die Komplettsanierung einer 420 Meter langen Strecke des Hauptgleises der RSVG-eigenen Gleistrasse. Dabei werden der Gleisunterbau mit einer Drainageentwässerung und Filterschicht erneuert sowie im Gleisoberbau Gleisschotter, Schwellen und Schienen verlegt. Die 15 Kilometer lange RSVG-Strecke verbindet als „letzte Meile“ die DB-Trasse in Troisdorf-Spich mit dem Lülsdorfer Evonik-Werk. Durch die Gleisanbindung werden in erheblichem Umfang Transporte von chemischen Rohstoffen und Gütern auf der Straße vermieden.

Die Gesamtkosten belaufen sich auf 233.373 Euro. Davon tragen das Land 40 Prozent, der Bund 50 Prozent und die RSVG 10 Prozent. RSVG-Aufsichtsratsvorsitzender Marcus Kitz lobte das in diesem Jahr wieder aufgenommene Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen für die NE-Bahnen: „Durch die großzügige Komplementärfinanzierung von Bund und Land ist es auch kleineren Eisenbahnunternehmen möglich, ihre Infrastruktur wieder dem Stand der Technik entsprechend zu erneuern und den Schienengüterverkehr sicher und leistungsfähig zu betreiben.“

RSVG-Geschäftsführer Reinhardt berichtete, dass die Strecke vor 104 Jahren als Straßenbahn- und Güterverkehrsstrecke in Betrieb genommen wurde: „Der jetzt für die Erneuerung vorgesehene Streckenabschnitt zwischen Eschmar und Müllekoven wurde letztmalig vor 50 Jahren grundhaft erneuert.“

Die Gelder aus dem Förderprogramm stehen auch für den Neubau von Güterbahnstrecken zur Verfügung. Darum haben der Rhein-Sieg-Kreis, die Rhein-Sieg-Verkehrsgesellschaft, die Evonik und die Städte Troisdorf und Niederkassel eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, die eine Neutrassierung der Güterbahnstrecke unter der Vermeidung einer Lärmbelastung für die Anwohner vorsieht.

Hintergrund: Mit dem Förderprogramm werden Investitionen in den Erhalt und den Ausbau von überwiegend für den Güterverkehr genutzten Schienenstrecken und Verladeeinrichtungen der NE-Bahnen finanziell unterstützt. Voraussetzung ist, dass die Infrastrukturen für alle Eisenbahnen zugänglich – also öffentliche Infrastrukturen – sind. Insgesamt zehn Millionen Euro stehen im Jahr 2018 bereit. Auch in den Folgejahren soll die Förderung fortgesetzt werden. Die rund 70 kommunalen und privaten Eisenbahnunternehmen verfügen allein in Nordrhein-Westfalen über ein öffentlich zugängliches Schienennetz von etwa 1.500 Gleiskilometern. Die Bahnen sind sowohl in den Randzonen der Ballungsgebiete als auch in den Ballungsräumen von großer verkehrs- und strukturpolitischer Bedeutung. Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf 90 Prozent aufgestockt. Die Bundesförderung bei den NE-Bahnen sieht nur die Förderung von Ersatzinvestitionen vor. Das Land fördert zudem Neu- und Ausbaumaßnahmen mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent.

 

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27.07.2018 - Verkehrszentrale: Aus Leverkusen das ganze Land im Blick

Verkehrsminister Wüst kündigt weitere Verbesserung der Baustellenkoordination an

An den Hauptreisetagen der Sommerferien herrscht in der Verkehrszentrale von Straßen.NRW in Leverkusen Hochkonjunktur: für die Beschäftigten dort kein Ausnahmezustand. An sieben Tagen in der Woche, 365 Tage im Jahr, rund um die Uhr werden in Leverkusen Verkehrsdaten ausgewertet, um den Verkehr fließender zu gestalten, Staus zu reduzieren und die Verkehrssicherheit zu erhöhen.

Am Freitag besuchte Verkehrsminister Hendrik Wüst die Leverkusener Zentrale und informierte sich über den Stand der Dinge beim Aufbau der Stabstelle Baustellenkoordination. „Mit der Stabstelle wollen wir planbare Baustellen auf Straßen und Schienen untereinander transparent machen und aufeinander abstimmen. So sollen gegenseitige Beeinträchtigungen möglichst verhindert oder minimiert werden“, sagte Minister Wüst bei seinem Besuch. In den nächsten Jahren würden Investitionen in Rekordhöhe in die Infrastruktur fließen, erläuterte der Verkehrsminister: „Das stellt uns vor große Herausforderungen.“

Elfriede Sauerwein-Braksiek, Direktorin von Straßen.NRW ergänzte: „In einem Ballungsraum wie Köln kann niemand Staufreiheit versprechen; aber mit der besseren Koordination der Baustellen auf Autobahnen, Bundes-, Landes-, Kreis- und  Gemeindestraßen, in Abstimmung mit Bahn und Nahverkehrsunternehmen können wir ein Mehr an Mobilität erreichen. Daran arbeiten wir mit allen Beteiligten intensiv."

Nordrhein-Westfalen setzt bei der Stauvermeidung schon heute auf elektronische Verkehrssteuerung, so genannte Telematik, um die vorhandenen Streckenkapazitäten möglichst effizient zu nutzen.

  • An hoch belasteten Strecken steuern insgesamt 98 Zuflussregelungsanlagen, wie viele Autos auf die Autobahn auffahren. Fädeln sich die Fahrzeuge – geregelt durch eine Ampel an der Auffahrt – einzeln statt im Pulk in den Verkehr ein, sorgt das für einen stetigeren Verkehrsfluss auf der Autobahn.
  • Bei Verkehrsstörungen werden Verkehrsteilnehmer auf so genannten dWista-Tafeln informiert und auf mögliche Umleitungen hingewiesen. 87 von diesen "dynamischen Wegweisern mit integrierter Stauinformation" (dWiSta) stehen derzeit an den Nordrhein-Westfalen-Autobahnen, 75 weitere werden noch bis 2020 installiert.
  • An bisher drei Stellen (A4 östlich von Köln, der A57 nördlich von Köln und der A45 bei Hagen) im rund 2.220 Kilometer langen Autobahnnetz können elektronisch überwachte temporäre Seitenstreifenfreigaben für Entlastung sorgen. Eine weitere Anlage an der A3 wird noch in diesem Jahr folgen.
  • Aus Leverkusen werden auch Streckenbeeinflussungsanlagen (SBA) gesteuert, die auf Verkehrszeichenbrücken Tempolimits, Überholverbote oder Warnungen vor Staus, Baustellen oder schlechtem Wetter anzeigen können. Auf 540 Kilometern Autobahn sind entsprechende Anlagen installiert.
  • Die hier gewonnenen Informationen fließen auch in das Portal www.verkehr.nrw . Hier finden Autofahrer Baustelleninformationen, Unfallmeldungen und einen Routenplaner.

Zum Thema Stauvermeidung gehört auch der Bereich Baustellenmanagement. Mit einer transparenten und abgestimmten Baustellenplanung und -koordinierung sowie der vorausschauenden verkehrlichen Bewertung von Baustellen trägt die Straßen.NRW-Verkehrszentrale neben den verkehrsleitenden Maßnahmen dazu bei, Staus in Nordrhein-Westfalen zu reduzieren.

Die Stabstelle Baustellenkoordination ist eine von fünf Maßnahmen im ersten Infrastrukturpaket für schnelleres und koordiniertes Bauen. Das Verkehrsministerium hat das Paket im Mai vorgelegt.

 

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