Inhaltsbereich

Pressemitteilungen

Pressemitteilung

  • Versenden
  • Merken
  • Ausdrucken

21.12.2005 | : Minister Wittke legt Entwurf für neuen Infrastrukturbedarfsplan des Landes NRW vor: Eine Milliarde Euro für Landesstraßen, 600 Mio. Euro für Schiene

Düsseldorf. Verkehrsminister Oliver Wittke will für mehr Planungssicherheit bei Schiene und Straße in Nordrhein-Westfalen sorgen. Den ersten Entwurf eines neuen Bedarfsplans im Rahmen der Integrierten Gesamtverkehrsplanung für das Land hat das Ministerium für Bauen und Verkehr jetzt den verkehrspolitischen Sprechern der Landtagsfraktionen und den Regionalräten bei den Bezirksregierungen übermittelt. „Wir wollen den Blick auf den tatsächlichen Bedarf und die künftige Entwicklung des Verkehrs in NRW richten. Einen prinzipiellen Vorrang für die Schiene allein wird es nicht mehr geben – angesichts begrenzter Mittel müssen einzelne Vorhaben konsequent auf der Basis einer Kosten-Nutzen-Analyse beurteilt werden“, sagte Wittke heute (21.12.) in Düsseldorf.

Der Planungsentwurf beschreibt im Rahmen der Integrierten Gesamtverkehrsplanung (IGVP) und auf Basis der bis 2015 voraussichtlich bereit stehenden Haushaltmittel den Bedarf für Aus– und Neubaumaßnahmen für Schiene und Straße. Mit einem Mittelvolumen von rund einer Milliarde Euro sollen die Landesstraßen in Stufe 1 des neuen Bedarfsplanentwurfs ausgebaut werden. Damit können 241 Straßenvorhaben, 172 aus dem Überhang des alten Bedarfsplans von 1993 und 69 neu bewertete Vorhaben, realisiert werden. Darüber hinaus werden für den Zeitraum nach 2015 für weitere Vorhaben 600 Millionen Euro kalkuliert, mit denen 63 Vorhaben landesplanerisch gesichert werden können.

Beim schienengebundenen Nahverkehr und den kommunalen Schienenvorhaben geht Wittke davon aus, dass Vorhaben im Umfang von 600 Millionen Euro von einer Förderung profitieren können.

Die Planungen des Ministeriums definieren 15 Projekte des Personennahverkehrs und 14 kommunale Schienenprojekte, die neben den bereits laufenden Vorhaben mit einer Förderung des Landes umgesetzt werden sollen.

Bis Ende Februar 2006 werden die Regionalräte bei den Bezirksregierungen ihre Voten zu den Vorschlägen des Ministeriums abgeben. Danach muss der Ausschuss für Bauen und Verkehr des Landtags sein Einverständnis mit dem Infrastrukturbedarfsplan erklären. Im Frühjahr 2006 wird darüber hinaus das Gesetzgebungsverfahren für die notwendige Änderung des Landesstraßenausbaugesetzes eingeleitet.

MWBSV im Überblick


© VM Nordrhein-Westfalen